Auszug - Einwohnerfragestunde  

Die GEV-Vorsitzende des Lilienthal-Gymnasiums, Frau Kipf, fragt, wann in der Schule eine Legionellen-Messung des mit ca. 28º C. deutlich zu warmen Kaltwassers durchgeführt wird. BzStR’in Richter-Kotowski berichtet, dass die Beprobung inzwischen stattgefunden hat und die Ergebnisse im Laufe der Woche vorliegen sollen. Die Schule wird anschließend umgehend informiert. Abhängig vom Ergebnis werden entsprechende Maßnahmen ergriffen. Im Übrigen sei die Sanierung des gesamten Sanitärtrakts der Sporthalle im Zusammenhang mit dem neuen sog. Toiletten-Programms vorgesehen, auf das sie unter TOP 5 – Bericht aus dem Bezirksamt – noch näher eingehen werde. Durch diese Maßnahme werde auch das Legionellen-Problem gelöst.

Die Vorsitzende des Bezirkselternausschusses, Frau Unteutsch, erkundigt sich nach dem Fortgang der beabsichtigten Sanierung der Schultoiletten an der Nikolaus-August-Otto-Schule. Sie erklärt, die Schule habe erfahren habe, dass die Maßnahme nicht durchgeführt werden kann, weil das Hochbauamt hierfür keine Mitarbeiter bereit stellen kann.

BzStR’in Richter-Kotowski erklärt, dass ihr keine Hinweise seitens des Hochbauamtes vorliegen, dass die Maßnahme nicht durchgeführt wird. Da diese im genehmigten Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm enthalten sei, gehe sie weiterhin von ihrer Realisierung in diesem Jahr aus. BzStR’in Richter-Kotowski stimmt der SPD-Fraktion zu, die kritisiert, dass solche Falschmeldungen in die Welt gesetzt werden.
BzStR’in Richter-Kotowski erklärt weiterhin, dass sie zu dem vom Senat aufgelegten neuen Toiletten-Programm noch nichts Endgültiges sagen kann, da hierfür noch nicht alle Informationen vorliegen. Dem entsprechend können auch noch keine Festlegungen durch die Bauabteilung erfolgen.

Auf zwei weitere Fragen von Frau Unteutsch erklärt BzStR’in Richter-Kotowski, für das Amt sei es unproblematisch, Maßnahmen für das neue SIWA-Programm des Senats anzumelden. Ob die Maßnahmen auch durchgeführt werden können und die Mittel nicht verfallen, hänge allerdings von der Personalsituation im Hochbauservice ab. Hier liefen derzeit Bewerbergespräche für die vom BA vorgesehenen neuen Beschäftigungspositionen. Daneben werde auch die Möglichkeit geprüft, Maßnahmen im Rahmen der Amtshilfe umzusetzen. Allerdings kommen für die BIM und die berlinovo offenbar nur Projekte mit einem Auftragsvolumen von 1 Mio Euro in Frage und für die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Projekte ab 3 bis 5 Mio Euro. Die genauen Konditionen würden zur Zeit abgefragt.

Der Schulleiter der Peter-Franckenfeld-Schule, Herr Lach, stellt Fragen zur Sanierung bzw. Wiedernutzbarmachung von Räumen in seiner Schule. Er nimmt den Vorschlag von BzStR’in Richter-Kotowski an, dies bei einem Ortstermin in der Schule zu erörtern.