Auszug - Mittelabfluss im Baubereich  

BzStR Karnetzki erklärt, die Mittelverwendung der baulichen Unterhaltung 51900 sei vom Bezirksamt nunmehr beschlossen worden. Der Titel sei mit 1,25 Mio. € überzeichnet.

Hinsichtlich des Mittelabflusses 2014 könne mitgeteilt werden, dass insgesamt ca. 24 Mio. € umgesetzt worden seien, davon ca. 8 Mio. € investiv und 16 Mio. € konsumtiv. Für Schulen seien 20,8 Mio. € aufgebracht worden.

Fr. Leyk als Vertreterin des Seniorenbeirats fragt, inwieweit es möglich sei, Externe zu beauftragen, um die Mittel auszugeben. BzStR Karnetzki erläutert, dass bereits jetzt alle Planungsleistungen extern vergeben würden und auch die Bauleitung vor Ort in der Regel durch externe Beauftragte erfolgt. Dennoch müsse die Tätigkeit dieser Externen kontrolliert werden. Zudem müsse als letzte Instanz am Ende ein Mitarbeiter des Hochbauservice die Rechnungen freigeben. Auch bei der Beauftragung Externer sei ausreichen Personal des Hochbauservice vorzuhalten. Die Mittel des Schulsport- und Schulanlagensanierungsprogramm seien vorrangig aus Bauablaufgründen nicht verausgabt worden. Beispielhaft sei hier die Zinnowwald-Grundschule genannt, wo zunächst erhöhte Brandschutzprüfauflagen mit dem Denkmalschutz in Einklang gebracht werden mussten und eine unvorhergesehene Asbestentsorgung aus dem Keller durchgeführt werden musste. Dies hätte das Bauvorhaben so verzögert, dass die dafür geplante Summe nicht vollständig ausgegeben werden konnte.