Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Fachbereich Hochbauservice

Erweiterung des Arndt-Gymnasiums mit Mensa und Unterrichtsräumen, I-Maßnahme 3704 / 71542

Stand 20.01.2015

Die Mietcontainer wurden aufgestellt und sollen in der 6. KW (02.02. bis 06.02.2015) in Betrieb genommen werden. Es ist vorgesehen, ab dem 02.02.2015 mit dem Abbruch der MUR zu beginnen, abschließend beginnen die Erdarbeiten. Die formale Beauftragung des Büros AFF Architekten mit dem Aufstellen der BPU erfolgte Mitte Januar 2013.

Max-von-Laue-Oberschule  3702 / 71502

Die Arbeiten befinden sich in der Schlussabrechnungs- und Mängelbeseitigungsphase.

Schweizerhof-Grundschule  3701 / 71541 / 000

Die Arbeiten verlaufen planmäßig und wegen sich im Zeit- und Kostenrahmen.

Grundschule am Insulaner   3701 / 71541 / 000

Die Arbeiten wurden fortgesetzt. Die Ergänzungsunterlage mit Mehrkosten in Höhe von 450.000,00 € wurden vom BA gebilligt. Eine unverzügliche Fertigstellung der Maßnahme wurde angestrebt.

Sporthalle Goethe-OS  3704 / 71530 / 000

Die Arbeiten wurden fortgesetzt. Die Ergänzungsunterlage mit Mehrkosten in Höhe von 1.000 T€ lag vor, diese wurde im Bezirksamt beraten. Eine unverzügliche Fertigstellung der Maßnahme wurde angestrebt.

Die Liste der gesperrten Sporthallen wird im März-Ausschuss verteilt.

Bezirksstadtrat Karnetzki

Die Anmeldungen für das Sanierungsprogramm – Sanitäre Anlagen in Schulen sind erfolgt.

Die Maßnahmeliste des Kita- und Spielplatzsanierungsprogramms (KSSP) 2014 / 2015 wurde von der zuständigen Senatsverwaltung genehmigt.

Die Maßnahmeliste für das Schul- und Schulsportanlagensanierungsprogramm wurde von der zuständigen Senatsverwaltung genehmigt.

Bauliche Unterhaltung 51900 muss noch im Bezirksamt beschlossen werden.

Die Stellenbesetzungsverfahren im Hochbaubereich laufen. (zwei unbefristete Stellen und vier befristete Beschäftigungspositionen).

Seniorenwohnhäuser Tautenburger Straße

Es liegt ein Schreiben der Hausverwaltung vor, in dem mitgeteilt wurde, dass die Sanierungen der Wohnungen vorgenommen werden.

Hüttenweg 46

Am 20.01.2015 fand zusammen mit Frau Bezirksstadträtin Markl-Vieto ein Gespräch mit den Betroffenen statt. Der Mietvertrag (inkl. Verlängerung) ist bereits zweimal abgelaufen.

Im Ergebnis ist festzuhalten, dass Gespräche mit dem Rechtsamt erfolgen müssen.

Fragen aus dem Ausschuss

Die Fraktion der CDU fragt, ob Vorstellungsgespräche geplant seien, wann kann mit der Einstellung von Personal gerechnet werden?

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki erklärt, dass die Personalgespräche terminiert seien und im Februar abgeschlossen sein  werden.

Sachstand Karpfenteich-GS

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki sagt, dass das VOF-Verfahren läuft.

Gibt es Risiken, bei diesem VOF-Verfahren.

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki sagt dazu: nein, da es sich hierbei nur um ein kleines Auswahlverfahren handelt. Es wird nicht davon ausgegangen, dass ein neues komplettes VOF-Verfahren benötigt wird.

Fraktion der Grünen

Maßnahmeliste Schulanlagensanierungsprogramm

Warum wurde die John-F.-Kennedy-Schule auf die Liste gesetzt

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki erklärt dazu, dass die Senatsverwaltung dies durch Schwerpunktsetzung so entschieden habe.