Auszug - Kanten zwischen Fuß- und Radwegen entfernen  

JGUT Dez Frau Markl-Vieto teilt mit, dass eine sofortige Beseitigung aller Kanten schlichtweg nicht möglich ist, die Kanten peu à peu aber beseitigt werden. BV Herr Steinhoff sagt, dass die Arbeitsbelastung des Amtes bekannt sei, trotzdem müsse bei normalen Straßenbegehungen aufgenommen werden, wenn störende Kanten gesehen werden. Das müsse auch für Wurzelaustriebe gelten. In dem Zusammenhang kritisiert er den Zustand des Radweges auf der Emil-Schulz-Brücke. BV Herr Ziffels schlägt vor, die Öffentlichkeit beim Auffinden von Kanten zu beteiligen. Der Antrag in seiner jetzigen Form sei zu weitgehend. Die Kanten könnten nur nach und nach beseitigt werden. JGUT Dez Frau Markl-Vieto schlägt vor, den Text des Antrags zu ändern. BV Herrn Steinhoff kann sich mit einer Änderung nicht zufrieden geben. Es gäbe Stellen, um die sich sofort gekümmert werden müsse. BV Herr Lüders wirft ein, dass es sich bei dem Antrag nur um die Beseitigung von Kanten handele, es ginge weder um Stamm- noch um Wurzelaustriebe. Er kann nachvollziehen, dass das Amt keinen Plan aufstellen möchte. BV Herr Köhne gibt zu Bedenken, dass die Beseitigung von Gefahrenstellen die oberste Priorität haben müsse. Deshalb sollten die Straßenbegeher diese Gefahrenstellen erfassen, damit das Amt die Beseitigung der Gefahrenstellen priorisieren kann. JGUT Dez Frau Markl-Vieto wiederholt, dass Gefahrenstellen, wenn sie bekannt würden, beseitigt werden. Extra Pläne werden nicht benötigt. BV Herr Kronhagel fasst die Diskussion dahingehend zusammen, dass das Amt keine Extrapläne erstellen wird. BV Herr Henning wendet ein, dass es das Amt bisher leider nicht geschafft habe, alle bekannten Gefahrenstellen zu beseitigen; manche dieser Gefahrenstellen seien schon viele Jahre bekannt. SG L Herr Müller-Ettler stellt klar, dass Straßenbegeher selbstverständlich das gesamte Straßenland betrachten, also sämtliche Gefahrenstellen notieren – auch auf Radwegen. Diese Beobachtungen werden auf sogenannten „Mängelzetteln“ festgehalten. Alle Gefahrenstellen könnten nicht auf einmal beseitigt werden. Die Baumaßnahme an der Königsberger Straße wird erwähnt. Hier war während der Baumaßnahme eine andere Radwegführung angeordnet worden. Jetzt ist die Baumaßnahme abgeschlossen, und die ursprüngliche Radwegführung gilt wieder. Gerade hier gibt es aber Kanten. SG L Herr Müller-Ettler sagt, dass das Amt sich diese Stelle nochmals anschauen wird. BV Herr Ziffels schlägt eine Vertagung des Antrages vor, um die Formulierung zu verändern. BV Herr Steinhoff ist gegen eine Vertagung.

Der Antrag wird mit 9 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen vertagt.