Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Frau Richter-Kotowski

• teilt mit, dass am 14.10.2014 die Ausstellung mit Fotos von Fabian Scheidler im Atelier der Schwartzschen Villa eröffnet wurde. Die Ausstellung kann noch bis zum 16. November besucht werden.
• teilt weiter mit, dass am 11.11.2014, um 19 Uhr die jurierte Themenausstellung "Mein öffentliches Ich" mit Werken von 24 Künstlerinnen und Künstlern in der Galerie der Schwartzschen Villa eröffnet wird.
• berichtet, dass die Vortragsreihe über den Ersten Weltkrieg des Fachbereichs Kultur am 4. November mit der 5. Veranstaltung, der Lesung "Briefe eines Wandervogels aus dem Ersten Weltkrieg", zu Ende ging. Mit dieser Veranstaltung sollte auch auf das Wandervogel-Archiv hingewiesen werden, das seit einiger Zeit nicht mehr von der Ingeborg-Drewitz-Bibliothek (IDB), sondern vom Fachbereich Kultur betreut wird. Der Fachbereich Kultur arbeitet daran, das Archiv nach professionellen Maßstäben zu überarbeiten.
• weist auf die neu eingeführte Kunstvermittlung in der Galerie Schwartzsche Villa hin, die vom Fachbereich Kultur initiiert wurde. Jede Ausstellung wird künftig in der Regel zweimal von Kunstvermittlerinnen an einem Sonntagnachmittag erläutert. Die ersten Angebote wurden sehr gut angenommen.
• teilt mit, dass die Lesung von Christian Eisert aus seinem Buch "Kim und Struppi in Nordkorea" sehr gut besucht war. Der Autor hatte überraschend noch heimlich aufgenommene Filmaufnahmen mitgebracht.
• teilt mit, dass das Feedback der Beteiligten an "Jenseits von Mitte. Ein Kulturtag im Süden" sehr gut ausgefallen ist. Allgemein wurde der Wunsch nach solch einer weiteren Veranstaltung geäußert. Der Fachbereich Kultur hat den Mitwirkenden vorgeschlagen, am 14.06.2015 den Kulturtag zu begehen. Der Fachbereich Kultur wird dazu auch das Botanische Museum, das Museumsdorf Düppel und die Achim Freyer Stiftung einladen. Sobald sich die Realisierung abzeichnet wird Frau Richter-Kotowski im Ausschuss darüber informieren.
• gibt bekannt, dass vom 24. bis 30.11.2014 eine Deutsch-Polnische Kulturwoche stattfinden wird. Der Fachbereich Kultur hat die Reihe koordiniert. Es beteiligen sich die Musikschule, die IDB, das Bali-Kino und das Institut für Zeitgeschichte. Einige Veranstaltungen werden in Kooperation mit der Deutsch-Polnischen Gesellschaft durchgeführt. Flyer werden von Frau Köcke verteilt.
• weist auf den Kunst- und Handwerksmarkt in der VHS hin. Dieser beginnt am 1. Advent, 30.11.2014.
• teilt mit, dass es mehrere Sitzungen zusammen mit der Geschäftsstelle MS-IT gegeben hat. Das Programm ist nach wie vor nicht voll arbeitsfähig. Im Umgang und in der Bearbeitung mit MS-IT zeigen sich immer wieder fehlende Features, so dass an dem Programm immer wieder neue Programmierungen vorgenommen werden müssen. Weiterhin laufen die Programme MUSIKA und MS-IT parallel zueinander, was die Bearbeitung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zusätzlich erschwert. Eine Änderung wird erst Anfang des Jahres 2015 mit der Einspielung des Releases 2.0 erfolgen.
  Die Grüne-Fraktion fragt, ob die Möglichkeit besteht, Schadenersatzansprüche geltend zu machen. Frau Richter-Kotowski teilt mit, dass es sich hierbei um ein berlinweites Modell handelt, dass von der Geschäftsstelle MS IT abgenommen wurde. Somit sind eventuelle Schadensansprüche eher unwahrscheinlich. Sie merkt an, dass das Programm MUSIKA nicht SEPA-fähig war und somit die Einführung eines neuen Programms unverzichtbar war. Frau Richter-Kotowski betont, dass sich die Musikschule durch die Inbetriebnahme von MS-IT eine Arbeitserleichterung erhofft hatte. Stattdessen ist es völlig anders gekommen. Daraus resultierend hat die Musikschule auch höhere Fehlzeiten beim Personal. Leider ist es nicht möglich, einfach Vertretungen einzusetzen, da der Umgang mit MS-IT umfangreiche Schulungen voraussetzt und die Kenntnisse der Arbeitsabläufe in der Musikschule vorhanden sein müssen. Die Einarbeitung der dann neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kann nicht zusätzlich durch das vorhandene Personal abgedeckt werden.

• berichtet über den aktuellen Sachstand der Zweckentfremdungsverbotsverordnung. Es liegen dem Bezirksamt 357 offene und nicht beschiedene Bescheide/Anzeigen vor (Stand Ende August 2014).
  Dem Bezirksamt liegt eine von SenFin genehmigte Stelle zur Bearbeitung der Vorgänge vor, welche bereits ausgeschrieben wurde. Die Bewerbungsfrist für diese Stelle endet am 07.11.2014. Hierbei handelt es sich um eine unbefristete Stelle. Sollte eine geeignete Bewerberin oder ein geeigneter Bewerber ausgewählt werden, geht Frau Richter-Kotowski davon aus, dass die Stelle ab Januar 2015 besetzt werden kann und die Stelleninhaberin oder der Stelleninhaber mit den Schulungen zum Thema „Zweckentfremdungsverbotsverordnung“ beginnen kann. Frau Richter-Kotowski ist der Meinung, dass die Einarbeitung und die Bearbeitung der zukünftigen Sachbearbeiterin oder des Sachbearbeiters einige Zeit in Anspruch nehmen wird.
  Die zweite Stelle, die dem Bezirksamt zur Verfügung gestellt wurde, soll aus dem Personalüberhang besetzt werden. Der Vorgang befindet sich zurzeit in der Prüfung, ob hierfür eine geeignete Person zur Verfügung steht.
  Frau Richter-Kotowski möchte nochmals betonen, dass die zur Verfügung stehenden zwei Stellen nicht ausreichen um die Arbeit gesetzeskonform auszuführen.
  Frau Richter-Kotowski bezieht sich außerdem auf die Berichterstattung in der Presse, in der es heißt, dass das Internet zur Recherche der Ferienwohnung nicht genutzt werden darf.
• teilt mit, dass sich die Situation der Bürgerämter nach ihrer Berichterstattung in der BVV vom 15.10.2014 nach wie vor nicht geändert hat. Die Diskussion wird sowohl in der Senatsverwaltung für Inneres als auch in der Senatsverwaltung für Finanzen (SenFin) geführt. Hierzu wurden Gesprächsrunden eröffnet:
  
         AG Bürgerämter
         Kritischer Dialog
  
  Die Senatsverwaltung für Inneres arbeitet eher aufgabenorientiert, wobei die Senatsverwaltung für Finanzen der Meinung ist bzw. behauptet, dass die schlechte Organisation der Bezirke an den jetzigen Zuständen in den Bürgerämtern schuld wäre. Es kam der Vorschlag seitens der SenFin, ein sogenanntes befristetes, temporäres Bürgeramt einzurichten, dass aus 12 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bestehen soll, um den starken Bürgerandrang abzuarbeiten. Frau Richter-Kotowski und die anderen Bezirksstadträte der Bezirke fordern mehr Personal.
  Zur Erprobung des Terminkundenmodells wurde von der Amtsleitung für Bürgerdienste eine Dienstvereinbarung (DV) erstellt. Frau Richter-Kotowski hofft auf die baldige Umsetzung der Erprobungsphase. Nachdem der Personalrat einverstanden war, liegt die DV seit ca. 2 Wochen bei der Dienststelle.