Auszug - Umbenennung Platz am Thalia-Kino in Lankwitz  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Bürgerdienste
TOP: Ö 4.5
Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur und Bürgerdienste Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 08.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1025/IV Benennung des Platzes vor dem Rathaus in Lankwitz
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:749
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Hippe, Hahnfeld 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die SPD-Fraktion merkt an, dass es sich hier nicht um eine Umbenennung handeln kann, sondern um eine Erstbenennung

Die SPD-Fraktion merkt an, dass es sich hier nicht um eine Umbenennung handeln kann, sondern um eine Erstbenennung. Des Weiteren stellt sich die Fraktion die Frage, ob mit der „Erstbenennung oder Umbenennung“ eine Adressenänderung für die Anwohner einhergeht.

Die Piraten-Fraktion erinnert an die lange Liste von Namen/Persönlichkeiten, die zur Verwendung von Erstbenennungen im öffentlichen Straßenland erstellt wurde.

Die CDU-Fraktion ist der Meinung, dass es sich durchaus um eine Umbenennung handelt, denn der Platz gehört zurzeit zum Thaliaweg.

Weiter teilt die Fraktion mit, dass es sich ausschließlich um den Platz handelt. Der Thaliaweg wird davon nicht betroffen sein und somit geht die Fraktion davon aus, dass eine Adressenänderung nicht erfolgen wird.

Die SPD wünscht eine rechtliche Prüfung, ob die Umbenennung/Erstbenennung eine Adressenänderung mit sich bringt.

Die Grüne-Fraktion bittet um Vertagung des Antrages.

Der Antrag wird vertagt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen