Auszug - Beirat für Integration und Migration  

Der Vorsitzende des Beirates berichtet, dass die nächste Beiratssitzung am 11. Juni 2014 im Mittelhof stattfinden wird.

BV Kromm fragt nach dem verabschiedeten Papier bezüglich der NPD-Plakate. Er findet die Sache sehr unterstützenswert  und schlägt dem Ausschuss vor, sich dieser Resolution anzuschließen.

Herr Schulze gibt hierzu bekannt, dass er die Resolution allen Bezirksverordneten zur Verfügung gestellt hat. Die provokativen Plakate der NPD könnten zwar nicht verboten werden. Man sollte jedoch darauf hinwirken, dass sie nicht vor sensiblen Einrichtungen angebracht werden.

Zu der Frage, ob man sich diesem Aufruf des Beirats anschließen könne, um auch ein deutliches Zeichen zu setzen, schließt sich eine Diskussion an.

Die Piraten-Fraktion liest den Text aus dem PC laut vor.

Man einigt sich anschließend folgendermaßen:

Der Integrationsausschuss der BVV Steglitz-Zehlendorf begrüßt und unterstützt den Aufruf des Beirates.

Eine diesbezügliche Presseerklärung wird durch die Vorsitzende in die Wege geleitet.

Die Abstimmung hierüber erfolgt einstimmig.