Auszug - Geschäftliche Mitteilungen
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11. | Entschuldigt fehlen die Bezirksverordneten Fischer, Menzel, Sitter-Pozin und Wojahn sowie krankheitsbedingt BzStR Karnetzki. Die Bezirksverordnete Frau Stahr trifft erst etwas später ein; Herr BV Boroviczény muss die Sitzung gegen 19.00 Uhr verlassen. | 2. | Zum Tagesordnungspunkt 3 – Mündliche Fragestunde – liegen drei Kleine Anfragen vor, die vom Bezirksamt beantwortet werden. | 3. | Zu TOP 6 liegt eine Dringlichkeit vor. Dabei handelt es sich um einen Dringlichkeitsantrag der Fraktion GRÜNE mit dem Betreff „Neuer Kooperationspartner für Restauration im Haus der Volkshochschule in der Goethestraße“ (Drs. Nr. 894/IV; lfd. Nr. 6.1.1) BVVorsteher Rögner-Francke stellt fest, dass der Dringlichkeit des Antrags nicht widersprochen wird. Er weist jedoch darauf hin, dass es strittig ist, ob die Drucksache, wie von CDU-Fraktion beantragt, nur in den Haushaltsausschuss überwiesen wird, oder, wie von der SPD-Fraktion gewünscht, zur Mitberatung zusätzlich in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Bürgerdienste. Daher müsse heute das Plenum über die Ausschussüberweisung entscheiden. | 4. | Die lfd. Nr. 10.11, ein Antrag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Verkehrszählung“ (Drs. Nr. 879/IV), wird zusammen aufgerufen und behandelt mit der lfdn. Nr. 11.11, eine Beschlussempfehlung von Ausschüssen mit dem Betreff „Sicherer Verkehrsfluss auf der Steglitzer Schloßstraße“ (Drs. Nr. 775/IV). | 5. | Bei der lfdn. Nr. 10.12, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Haushaltsnahe Altglassammlung erhalten“ (Drs. Nr. 873/IV), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 873/IV (neu) vor. | 6. | Bei der lfdn. Nr. 10.17, ein Antrag der CDU-Fraktion mit dem Betreff „Wannseefähre ‛Lichterfelde’ als Restaurantschiff“ (Drs. Nr. 881/IV), hat sich die Fraktion GRÜNE dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 881/IV (neu) vor. | 7. | Die Drucksachen, die in die Ausschüsse überwiesen werden, befinden sich auf der Konsensliste B. | 8. | Als neue Mitglieder der BVV und der Fraktion GRÜNE werden Herr Hans Henning und Herr Lukas Uhde in die Bezirksverordnetenversammlung eingeführt. Sie sind Nachrücker für die zum 28.02.2014 aus der BVV ausgeschiedenen Bezirksverordneten Henschel und Horlacher. Herr BV Müller hat seinen Namen in Reimers geändert. |
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