Auszug - Integrationspreis  

Die Federführung liegt hier beim Haushaltsausschuss. Die CDU-Fraktion bittet um Zustimmung. Näheres zum Integrationspreis wird in der Jury besprochen. In anderen Bezirken ist es üblich einen Geldpreis zu stiften. Hier wird an einen Pokal, eine Schale o. ä. gedacht.

Die SPD-Fraktion kann dem Antrag zustimmen, ist aber mit der Zusammensetzung der Jury nicht einverstanden. Sie sollte nicht nur politisch besetzt sein.

Es wird vorgeschlagen, die  Rolle des Beirates in der Jury zu verstärken in dem eine weitere Person aus dem Beirat benannt wird. Dem Vorschlag könnte sich die SPD-Fraktion anschließen.

Nach einer Diskussion einigt man sich auf folgende Änderung:

„Die Jury setzt sich zusammen aus dem Vorsteher der BVV, dem Bezirksbürgermeister, der Vorsitzenden des Integrationsausschusses,  je Fraktion einem Mitglied des Ausschusses für Integration, der Integrationsbeauftragten sowie dem Vorsitzenden des Bezirksbeirates für Integration und Migration und einem weiteren Mitglied des Beirats.

Auf die Frage nach der Größenordnung des Preises antwortet BzBm dass es sich um einen Integrationspreis der BVV handelt und nicht des Bezirksamtes. Insofern es ist die Sache der BVV sich um die Finanzierung zu kümmern.

Der Vorsitzende des Beirats, Herr Schulz, äußert seinen Unmut über die Zusammenarbeit zwischen dem Ausschuss und dem Beirat. Aus dem Protokoll der letzten Beiratssitzung hätte man entnehmen können, das der Beirat bereits die Idee hatte, einen Integrationspreis auszuloben.

Herr Schulze sieht das Problem darin, dass nun wahrscheinlich 2 Preise vergeben werden.

Alle Fraktionen verneinten, ein Protokoll des Beirates erhalten zu haben.

Der Antrag wird nach anschließender Diskussion vertagt.