Auszug - Anwohner des Bezirks auf KATWARN hinweisen  

BzBm Kopp  kann dem Antrag grundsätzlich zustimmen, da es für die Einwohner Berlins sinnvoll erscheint, über die Smartphon App KATWARN-Warnmeldungen zu empfangen.

Im Fall eines Reaktorunfalls im Helmholtz-Zentrum Berlin wird automatisch eine Warnung ausgelöst.  Dieses System wird in Berlin  ausschließlich von der Feuerwehr betrieben und nur die Feuerwehr kann den Alarm auslösen. Bei der letzten Übung der Feuerwehr zum Reaktorunfall wurde entschieden, keinen Alarm über KATWARN auszulösen.  Dies sollte zwar in Zukunft im Katastrophenschutzplan des HZB aufgenommen werden, dieser Plan liegt aber in der Verantwortung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung als Atomaufsichtsbehörde. Der Bezirk hat darauf keinen Einfluss.

Im Antrag sollte der Bezug zum HZB vermieden werden, da sonst von einer Voraussetzung ausgegangen wird, die nicht zutrifft. Stattdessen sollte der Antrag dahingehend abgeändert werden, dass das Bezirksamt die Bürger Steglitz-Zehlendorfs in geeigneter Form auf das Warnsystem KATWARN hinweist und dafür wirbt, sich bei diesem System anzumelden, da es in möglichen Gefährdungssituationen als zusätzliche Warnmöglichkeit genutzt werden kann.

Die Piraten ändern den Antrag wie folgt ab:

„Das Bezirksamt wird ersucht, alle Bürger des Bezirks in geeigneter Form hinzuweisen, sich entweder per SMS oder per SmartPhone-App beim Service KATWARN zu registrieren.

Begründung:

Das System KATWARN ist vom Innensenator Henkel bereits vor über einem Jahr vorgestellt worden, bisher aber in der Bevölkerung nahezu unbekannt geblieben, obwohl das System sich bereits im Oktober 2012 beim Großbrand in Reinickendorf überaus erfolgreich bewährt hat.“

Die CDU-Fraktion schließt sich dem Antrag an.

Anschließend wird über den Antrag abgestimmt.

Der Antrag wird in der geänderten Fassung einstimmig angenommen.