Auszug - JugGesUmTief Dez (3320)  

FS L  Dr. Riedel verteilt zu diesem TOP den Vermerk „1) Anpassung der Pauschalen Minderausgaben für Personalausgaben im Kapitel 3320, Titel 46201,  und 2) Kapitel 4011, Titel 71680 – Neubau einer Skateranlage, Lippstädter Straße 5“ (Anlage 1).

BzStR’in Markl-Vieto erläutert hierzu: Durch Kürzungen bei den Personalausgaben ist es gelungen, die Pauschalen Minderausgaben ihrer Abteilung für die Haushaltsjahre 2014/2015 von 733.000 Euro auf 341.000 Euro zu senken. Ohne politische Konsequenzen wird es nicht möglich sein, diese PMA aufzulösen. Die missliche Situation, die durch den anhaltenden Sparzwang entsteht, wird z.B. dadurch deutlich, dass aus einem Gutachten hervorgehe, dass das Doppelte des Haushaltsansatzes zur Herstellung von Verkehrssicherheit notwendig sei, um individuelle Haftungen zu vermeiden.

Fragen zu folgenden Kapiteln/Titeln werden von den Ausschussmitgliedern gestellt und vom Bezirksamt beantwortet:

Abstimmungsergebnis: