Auszug - Schul- und Sportamt (3700, 3701, 3702, 3703, 3704, 3705, 3715)  

3700 - Schule und Sport

Titel 42201 - Bezüge der planmäßigen Beamten

Die Stelle des Schulamtsleiters wird demnächst neu besetzt werden. Da sich der bisherige Stelleninhaber in der Ruhephase der Altersteilzeit befindet, entstehen weiterhin Aufwendungen.

Titel 51912 - Kleiner Unterhaltungsbedarf für Schulen und Sportanlagen

Der Ansatz wurde dem tatsächlichen Bedarf angepasst.

Titel 52510 - Schulische Veranstaltungen

Der Ansatz wurde dem tatsächlichen Bedarf angepasst. Der Schwimmunterricht findet hauptsächlich in der Schwimmhalle an der Marshallstraße und ersatzweise im Stadtbad Schöneberg statt. Das Halbjahres-Ist beträgt 60.000 €.

Titel 54010 - Dienstleistungen

Es wurde bei der Haushaltsplanaufstellung davon ausgegangen, dass verschiedene Umzüge noch in 2013 durchgeführt werden würden.

Titel 81179 - Fahrzeuge

Die Ersatzbeschaffungen werden je nach Bedarf getätigt.

Titel 81289 - Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für…IuK-Technik

Die Mittel für Geräte etc. für Schulen sind künftig in den Lehr- und Lernmitteln enthalten. In den Lehr- und Lernmitteln ist auch ein gewisser Ansatz für die regelmäßige IT-Wartung enthalten.

3701 - Grundschulen

Titel 11110 - Kostenbeteiligung nach dem TKBG für ergänzende Betreuung (Hort)

Höherer Ansatz aufgrund der Erhöhung des Eigenanteils der Eltern für das Schulessen von 22 € auf 37 €.

Titel 111992 - Zweckgebundene Einnahmen aus Schüler-Eigenanteilen für Lernmittel

Die Erläuterung, wie viele Schulen an dem bezirklich verwalteten Lernmittelfonds teilnehmen, wird nachgereicht (siehe Anlage).

Titel 26105 - Kostenerstattung für Brandenburger Kinder in schulischen Betreuungs-angeboten in Berlin

Der Ansatz entspricht einer Einnahmevorgabe von SenFin. Die Plätze werden vorrangig an Kinder aus dem Bezirk oder Berlin vergeben; nur freie Plätze werden an Brandenburger Kinder vergeben.

Titel 35921 - Entnahme aus der Rücklage (Sachausgaben)

Es wurden aus den Rücklagen 1,7 Mio. € zusätzlich zu den Ansätzen zugeführt. Die Schulen sind aufgefordert, diese Mittel zügig zu verwenden und nicht weiter anzusparen.

Titel 51420 - Beköstigung

Der Ansatz wurde aufgrund eigener Berechnungen aufgestellt.

Titel 71519 - Umbau zur Erweiterung der Rothenburg-Grundschule

Die Mittel stehen für Restarbeiten zur Verfügung; es sind keine Mehrkosten entstanden.

3702 - Sekundarschulen

Titel 28290 - Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

Hierbei handelt es sich um Einnahmen aus der Elternbeteiligung für Lehr- und Lernmittel der John-F.-Kennedy-Schule, die als Spende über den Förderverein dem Bezirksamt zugehen.

Titel 51404 - Härtefallfonds Schulmittagessen

Höherer Ansatz wegen des zu erwartenden Mehrbedarfs aufgrund der Erhöhung der Elternbeteiligung am Schulessen.

Titel 51701 - Bewirtschaftungsausgaben

Die Grundschule am Stadtpark wird künftig beim Grundschul-Kapitel veranschlagt.

Titel 53405 - Sachausgaben gemäß Schulgesetz

Höherer Ansatz, da die Deckungsfähigkeit mit den Lehr- und Lernmitteln entfällt. Die Schulen entscheiden selbständig über die Erneuerung der Ausstattung.

Titel 70100 - Umbau und Erweiterung des Standortes Lepsiusstraße (Kopernikus-Schule)

Für die Maßnahme sind (Teil)-Vorplanungsunterlagen aufgestellt worden, die zunächst die zu errichtende Sporthalle ausklammern. Danach betragen die Gesamtkosten für Umbau und Erweiterung 10.407.000 €. Die Unterlagen sollen in der nächsten Woche unterschrieben und zur Prüfung abgegeben werden. Datum und Gesamtkosten werden danach zur Aufnahme in den Bezirkshaushaltsplan zur Schlussberatung am 12.09.2013 nachgereicht. Die Sporthalle ist in der bisherigen Finanzierung nur als 1-Feld-Sporthalle enthalten, soll aber aus fachlicher Sicht als wettkampfgerechte 2-Feld-Sporthalle errichtet werden. Hierfür ist noch die Finanzierung zu klären.

3704 - Gymnasien

Titel 12406 - Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken

Die Höhe der Gebühren wird überprüft.

Titel 68617 - Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke in den Bereichen Jugend, Bildung, Kultur und Wissenschaft

Der Schüler-Ruderverband e.V. wird nur vom hiesigen Bezirk unterstützt, da der Anteil der Schüler aus anderen Berliner Bezirken gering ist.

3705 - Sonderschulen

Titel 28290 - Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

Hohes Ist in 2012 aufgrund einer Spende für die Lehrküche in der Biesalski-Schule.

3715 - Sportförderung

Übersicht „Überlassung landeseigener Grundstücke, Gebäude oder Räume unter Wert“, Seite 23

Bei Erneuerung der Pachtverträge wird jeweils geprüft, ob die Voraussetzungen nach SPAN erfüllt sind. Die Pachtdauer ist unterschiedlich lang, je nachdem ob von den Vereinen Investitionen vorgenommen werden.

Titel 54079 - Verschiedene Ausgaben

Höherer Ansatz wegen der Aufschaltung der Alarmanlage des Cole-Sports-Centers zur Berliner Feuerwehr.

Titel 71631 - Neubau eines Kunstrasenspielfeldes Ernst-Reuter-Sportanlage

Die Maßnahme wird noch in diesem Jahr begonnen.