Auszug - Serviceeinheit Facility Management (3306, 4510)  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1.2
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 02.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

3306 - Serviceeinheit Facility Management

3306 - Serviceeinheit Facility Management

Titel 11979 - Verschiedene Einnahmen

Die Erläuterung, wo sich der Zeli-Brunnen befindet und wer Kosten für dessen Betrieb erstattet, wird nachgereicht (siehe Anlage).

 

Titel 12401 - Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

Das höhere Ist in 2012 erklärt sich durch schwankende Mieteinnahmen für Vermietungen von Sitzungsräumen etc.

 

Titel 12406 - Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken

In dem Titel sind Mieteinnahmen von Dritten als auch von Mitarbeitern veranschlagt.

 

Titel 26109 - Erstattungen von Bauvorbereitungsmitteln

Bauvorbereitende Maßnahmen werden aus dem Titel 54040 vorfinanziert und in dem Haushaltsjahr, in dem die Investitionsmaßnahme im Haushaltsplan eingestellt ist, auf diesen Titel erstattet.

 

Titel 42201 - Bezüge der planmäßigen Beamten

und

Titel 42801 - Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Mehrere Stellen waren längere Zeit unbesetzt und wurden nun wieder besetzt. Die Steigerungen im Tarifbereich entstehen durch die stufenweisen Anpassungen der Gehälter an das Bundesniveau bis 2017.

 

Titel 51101 - Geschäftsbedarf

Die Höhe der Rundfunkgebühr errechnet sich aus der Anzahl der Beschäftigten pro Dienstgebäude.

 

Eine Erläuterung der in Rechnung gestellten Vermittlungsentgelte i.H.v. 83.000 € vom ITDZ wird nachgereicht (siehe Anlage).

 

Titel 51730 - Ausgleichszahlungen an die Energiesparpartner

Es wird davon ausgegangen, dass sich die Energiesparpartnerschaften rechnen und von daher wird für 2015 ein neuer Pool eingerichtet.

 

Titel 51820 - Mietausgaben für die Nettokaltmiete aufgrund vertraglicher Verpflichtungen…

Es wurden vorsorglich Mietausgaben für das Bürgeramt in der Gallwitzallee eingestellt, die voraussichtlich künftig an die BIM zu leisten sind.

 

Titel 51900 - Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

und

Titel 51902 - Bauliche Unterhaltung von Schulen und Sportanlagen

In 2014 sind zusätzlich als Vorgabe die jeweils nicht verausgabten baulichen Unterhaltungsmittel enthalten.

 

Zum 30.07.2013 waren zwei Drittel des Ansatzes von 2013 festgelegt, so dass davon ausgegangen werden kann, dass die Mittel in diesem Jahr komplett verausgabt werden.

Als Veranschlagungsvorgabe sind in der Hochbauunterhaltung für 2014 10.293.900 € (inklusive der 802.000 €, die in 2012 nicht verausgabt wurden) und für 2015 9.491.900 € vorgegeben. Diese Mittel sind auch im Titel 51920 (Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IuK-Technik) sowie in allen Kapiteln im Titel 51910 (Kleiner Unterhaltungsbedarf) veranschlagt.

 

Titel 51920 - Unterhaltung der baulichen Anlagen für die IuK-Technik

Die Einrichtung von WLAN im Bürgersaal wäre in diesem Titel zu veranschlagen.

 

Titel 54102 - Maßnahmen zur Energieeinsparung

Eine Übersicht der Energiesparmaßnahmen und deren Ergebnisse wird nachgereicht (siehe Anlage).

 

Titel 81289 - Geräte, technischen Einrichtungen, Ausstattungen für die … IuK-Technik

Für die Bezirksverwaltung ist die Umstellung auf Windows 7 geplant, die sich jedoch aufgrund der Einbindung der vielen Fachverfahren als schwierig erweist.

 

4510 - Verwaltung von Finanzvermögen

Titel 12401 - Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

Eine Erläuterung der im Vergleich zu den sinkenden Mieteinnahmen nicht linear sinkenden Bewirtschaftungsausgaben in Titel 5101 wird nachgereicht (siehe Anlage). Die beiden Beamtenstellen in diesem Bereich werden künftig auch Aufgaben aus anderen Bereichen wahrnehmen.

 

Allgemeine Erläuterungen des Haushaltsplans „Überlassung landeseigener Grundstücke, Gebäude oder Räume unter Wert“ (Seite 20)

Eine Erläuterung der Rechtsgrundlage bei den Grundstücken Kirche am Hüttenweg 46 und Hindenburgdamm 28 (Stadtteilzentrum Steglitz) wird nachgereicht (siehe Anlage). Die Rechtgrundlagen werden von den jeweiligen Abteilungen überprüft. Der Pachtvertrag für den Ratskeller im Rathaus Zehlendorf läuft Ende 2014 aus.

 
 

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