Auszug - Bezirksbürgermeister (3300)  

 
 
25. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 6.2
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 28.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Titel 23190 - Zweckgebundene Einnahmen vom Bund für konsumtive Zwecke

Stellenplan:

Die Leitung des Steuerungsdienstes sowie des Personalservices wird bisher von einem Mitarbeiter wahrgenommen. Nach dessen Pensionierung in 2014 wird die Stelle Leitung des Steuerungsdienstes von A16 auf E15 herabgruppiert und die Stelle Leitung des Personalservices auf A15.

 

Titel 23190 - Zweckgebundene Einnahmen vom Bund für konsumtive Zwecke

Neu eingerichteter Titel für ein durch Bundesmittel finanziertes Pilotprojekt „Katastrophenschutz Leuchttürme“ für die zivile Sicherheit, an dem das Bezirksamt teilnimmt.

 

Titel 28290 - Sonstige zweckgebundene Einnahmen für konsumtive Zwecke

Das höhere Ist 2012 ist durch die Übernahme von Resten aus den Vorjahren entstanden.

 

Titel 44100 - Beihilfen für Dienstkräfte

Die Ausgaben sind nicht planbar; bei der Ansatzbildung wird jeweils das Ist des Basisjahres berücksichtigt.

 

Titel 51701 - Bewirtschaftungsausgaben

Erhöhter Ansatz, da die Jugendverkehrsschulen vorher dem Bereich Wirtschaftsförderung zugeordnet waren.

 

Titel 51802 - Miet für Fahrzeuge

In der Regel hauptsächlich Kosten für die Leasingrate des Dienstwagens des Bezirksbürgermeisters.

 

Titel 52703 - Dienstreisen

Aufgrund der Städtepartnerschaft mit Korea/Seoul-Songpa sind höhere Ausgaben für Reisekosten zu erwarten.

 

Titel 53101 - Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit

Erhöhte Ausgabe in 2012 für die englischsprachige Bezirksbroschüre.

 

Titel 68102 - Entschädigungen, Ersatzleistungen

Aufgrund der Erhöhung der Mittel in der Grünanlagenunterhaltung für Maßnahmen zur Durchführung der Verkehrssicherungspflicht wird von weniger Schadensersatzleistungen für z.B. herabfallende Äste auf Pkw’s ausgegangen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen