Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

1.      Bezug nehmend auf die in der 17. Sitzung vom 04.06.2013 unter TOP 5 Punkt 8 verteilte Übersicht mit den Zahlen für die Gymnasien und ISS’en für das Schuljahr 2013, erklärt Schul 11  Herr Starke, die Liste sei von der Senatsverwaltung erstellt worden, so dass er nicht sagen könne, was die farbliche Unterlegung einer Reihe von Zahlen und Einträgen bedeute. BzStR’in Richter-Kotowski sagt zu, die Bedeutung der farblichen Unterlegung zu ermitteln und zu Protokoll zu geben.

2.      Bezug nehmend auf den gleichen TOP 5 Punkt 8 des Protokolls der letzten Sitzung verteilt BzStR’in Richter-Kotowski eine Übersicht mit den Anmeldezahlen für die 5. Klassen der Gymnasien.

3.      Bezug nehmend auf Anlage 2 zu TOP 5, Punkt 7 des Protokolls der letzten Sitzung („Lernanfänger zum Schuljahr 2013-2014“), bittet die SPD-Fraktion um Erläuterung, wie viele Klassen jede der in der Übersicht genannten Schulen eingerichtet hat. BzStR’in Richter-Kotowski erklärt, sie werde die Zahlen für die Schulen mit altershomogenen Klassen zu Protokoll geben; bei Schulen mit JÜL-Klassen sei dies nicht möglich.

BzStR’in Richter-Kotowski berichtet über die folgenden Punkte:

4.      Die Max-von-Laue-Schule kann nicht wie geplant in den Herbstferien an ihren neuen Standort umziehen, da sich nach der Insolvenz einer ausführenden Firma weitere Verzögerungen bei der Ertüchtigung des Quergebäudes ergeben haben.

5.      Das Hausleitungssystem des Arndt-Gymnasiums, das bei einem Blitzeinschlag in Mitleidenschaft gezogen wurden, wird zur Zeit repariert.

6.      Der erste Schultag in der neuen Schule am Stadtpark wurde von allen Anwesenden erfreut und optimistisch begangen. Die SPD-Fraktion zeigt sich verwundert, dass trotz des Umzugs an den neuen Standort der Sand im großen Buddelkasten der ehemaligen Freiherr-von-Hünefeld-Schule nochmals ausgewechselt wurde. BzStR’in Richter-Kotowski sagt Aufklärung der Angelegenheit zu.

7.      Die Sporthalle in der Dreilinden-Schule musste gesperrt werden, da eine Prüfung ergeben hatte, dass eine Notreparatur des kaputten Sportbodens nicht möglich ist. Der Sportunterricht wird in der benachbarten Grundschule erteilt. Die Halle wurde für 2014 in das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm aufgenommen.

8.      BzStR’in Richter-Kotowski verweist auf ihren Mitteilung unter TOP 6, Punkt 8 des Protokolls der 16. Sitzung vom 30.04.2013, in der sie berichtet hatte, dass die Rücklagenbildung der Schulen für Ausstattungsgegenstände seitens der Senatsfinanzverwaltung ab 2013 für unzulässig erklärt worden war. Sie teilt mit, dass die Rücklagen nunmehr doch noch im laufenden Jahr ausgegeben werden dürfen und dass sie die Schulen entsprechend unterrichtet habe. Ab dem kommenden Jahr sei dies jedoch endgültig unmöglich.

9.      Die Anzahl der Ablehnungen und Widersprüche bei den weiterführenden Schulen ist im Bezirk rückläufig. So gab es 2013  232 Ablehnungen (Schuljahr 2011/2012: 340), wobei gegen 35 Ablehnungen Widerspruch eingelegt wurde (2011/2012: 85). Es gab nur ein gerichtliches Streitverfahren (2011/2012: 17). Die SPD-Fraktion lobt diese Entwicklung.

10.  Auf Nachfrage der SPD-Fraktion berichtet BzStR’in Richter-Kotowski, die BPU für das Arndt-Gymnasium sei erstellt und der Senatsverwaltung im Juli zur Prüfung zugesandt worden. Mit der geprüften BPU werde das Amt dann im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses die Entsperrung beantragen.

11.  Die SPD-Fraktion erklärt, der in der I-Planung vorgesehene Betrag für die Baumaßnahme Kopernikus-Schule sei gedeckelt, Baubeginn sei jedoch erst 2015. Bis zu diesem Zeitpunkt sei aller Erfahrung nach mit Kostensteigerungen zu rechnen. BzStR’in Richter-Kotowski stimmt dem zu.

12.  Auf Nachfrage der SPD-Fraktion zum Stand der Computerwartung an den Schulen erklärt BzStR’in Richter-Kotowski, im Amt sei ein Mitarbeiter dafür zuständig, ein Projekt, das es bereits in Neukölln gebe, im Bezirk zu implementieren. Hierzu habe er demnächst zwei Termine bei der Senatsverwaltung. Ziel sei es, eine vernünftige Wartung und eine vernünftige Software für Berlin zu entwickeln.

Abstimmungsergebnis: