Auszug - Einwohnerfragestunde
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Es liegt eine Einwohnerfrage von Herrn C.D. vor, die vorher nicht angekündigt war. Die Fragen liegen den Ausschussmitgliedern nicht vor. Das Amt antwortet wie folgt: Frau Bezirksstadträtin Markl-Vieto kennt den Sachverhalt, findet aber, dass es sich hierbei um einen sehr persönlichen Konflikt handelt, der sich aus ihrer Sicht nicht für eine öffentliche Einwohnerfragestunde eignet. In verschiedenen Redebeiträgen der einzelnen Fraktionen raten diese Herrn D., sich wegen der Schwere seines Anliegens an den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden zu wenden oder an den Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin. Die Mitglieder des Ausschusses bitten das Amt, über den weiteren Sachstand in den nächsten Sitzungen informiert zu werden. Frau Bezirksstadträtin Markl-Vieto sagt dies zu. |
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