Auszug - Wohnraum in Steglitz-Zehlendorf  

 
 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Gleichstellung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 05.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0461/IV Wohnraum in Steglitz-Zehlendorf
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:386
 Ursprungaktuell
Initiator:Piraten-FraktionPiraten- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Lüders, Boroviczény
2. Köhne
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Antrag wird besprochen

Der Antrag wird besprochen. Es werden folgende Änderungswünsche der einzelnen Fraktionen vorgeschlagen (in Fettschrift):

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, einen „Runden Tisch Wohnraum in Steglitz-Zehlendorf“ einzurichten. Ziel dieses Runden Tisches ist, ausreichend Wohnraum für die Menschen verfügbar zu machen, für die der Bezirk Steglitz-Zehlendorf einen Sicherstellungsauftrag hat. Vieler dieser Menschen sind auch durch Krankheit eingeschränkt oder behindert, verfügen nur über ein geringes Einkommen oder sind auf Transferleistungen angewiesen.

An dem Runden Tisch soll sich das Bezirksamt auf Leitungsebene beteiligen. Weiterhin können Vertreter/innen psychosozialer Trägervereine, der Bau- und Wohnungswirtschaft, der Kirchen und Angehörige psychisch Kranker, Suchtkranker und anderer Menschen mit Behinderungen und auch interessierte Bürger/innen Mitglied werden.

In der Begründung wird der letzte Satz gestrichen.

 

Die CDU-Fraktion sieht zu den vorgeschlagenen Änderungen noch Beratungsbedarf und bittet um Vertagung, die vorgeschlagenen Änderungen werden nicht abgestimmt. Der Antrag ist schon einmal vertagt worden, so dass über die Vertagung abgestimmt wird. Die anderen Fraktionen stimmen der Vertagung zu.

 
 

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