Auszug - Wannsee-Reaktor - Informationsbroschüre bei Anmeldung aushändigen  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Personal und Europa
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Personal und Europa Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 23.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0556/IV (neu) Wannsee-Reaktor - Informationsbroschüre bei Anmeldung aushändigen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:395
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD- und Piraten-Fraktion
Verfasser:1. Buchta, Semler, Stingl
2. Lüders
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Kellermann begründet den Antrag damit, dass es darum gehe, den um den Wannsee-Reaktor wohnenden Anwohnern oder denen, die dort hinziehen, informiert werden, was in einem Ernstfall zu tun ist, damit sie im Zweifelsfall nicht erst eine Web-Seite besuc

BV Kellermann begründet den Antrag damit, dass es darum gehe, den um den Wannsee-Reaktor wohnenden Anwohnern  oder  denen, die dort hinziehen, informiert werden, was in einem Ernstfall zu tun ist, damit sie im Zweifelsfall nicht erst eine Web-Seite besuchen müssen o.ä. , wenn etwas vorfällt, sondern, dass das Bezirksamt proaktiv einfach bei Zuzügen dort dann die vorliegenden Informationen in Form von kleinen Faltblättern übermittelt, zuschickt (z.B. evtl. beim Begrüßungsschreiben von BzBm o.a.) dort beilegt, das ist die Idee.

Die Fraktion der Grünen schlägt vor den Antrag wie folgt zu formulieren:
Das BA wird ersucht, sich beim Helmholtzzentrum dafür einzusetzen, die für die Bürgerinnen und Bürger relevanten öffentlichen Evakuierungspläne bzw. Verhaltensregeln in Form einer Info-Broschüre in regelmäßigen Abständen zu verteilen.

Diese Regelung wird für sinnvoller erachtet.

BV Kellermann sieht  schon eine politische Verantwortung ist jedoch bereit diese Art auszuprobieren.

Das Bezirksamt wird gebeten das Helmholtzzentrum zu bitten, eine Lösung zu finden und Broschüren/Faltblätter in geeigneter Form zu erstellen und zu verteilen.

Der Antrag wird durch die Fraktion der Grünen wie folgt geändert: 

Das BA wird ersucht, sich beim Helmholtzzentrum dafür einzusetzen, die für die Bürgerinnen und Bürger relevanten öffentlichen Evakuierungspläne bzw. Verhaltensregeln in Form einer Info-Broschüre in regelmäßigen Abständen zu verteilen.

Über die Änderung wird anschließend abgestimmt. Sie wird einstimmig angenommen.

Der geänderte Antrag wird ebenfalls einstimmig angenommen.

 
 

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