Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

FB Tiefbau:

FB Tiefbau:

 

1.                   Der FB Tiefbau wurde vom Ausschussvorsitzenden gebeten, eine Übersicht über die im Jahr 2013 vorgesehenen Maßnahmen in der Investitionsplanung und im Straßeninstandsetzungsprogramm vorzulegen. Diese wird im Ausschuss verteilt. Bei den Maßnahmen im Straßeninstandsetzungsprogramm hat sich im Vergleich zu der am 21.2.2013 verteilten Liste nur der Sanierungsbereich bei der Maßnahme Goerzallee geändert, da sich nach dem Winter der jetzt aufgeführte Bereich als vordringlicher erwiesen hat.
Die aus den Fraktionen nachgefragten Straßen Tautenburger Straße und Thielallee wären Projekte für ein Programm der nächsten Jahre.

2.                   Dem FB Tiefbau liegt von der VLB eine Durchschrift der Anordnung für Radverkehrsanlagen in der Königstraße in Wannsee zwischen Nikolskoer Weg und Friedhof Klein-Glienicke vor. Die Pläne dazu hängen an der Wand. Die Durchführung dieser Maßnahme durch den zuständigen Straßenbaulastträger SenStadtUm soll noch im Jahr 2013 erfolgen.

3.                   Dem FB Tiefbau liegt von der VLB die Anordnung für einen neuen Fußgängerüberweg über die Bismarckstraße Ecke Kniephofstraße in Steglitz vor. Ob dieser FGÜ noch in diesem Jahr gebaut werden kann, hängt von der Finanzierungszusage der SenStadtUm aus dem FGÜ-Programm ab.

4.                   Dem FB Tiefbau liegt ein Schreiben der Vattenfall vor, mit dem die Errichtung und der Betrieb von Ladesäulen zum Aufladen von Elektrofahrzeugen im öffentlichen Straßenland beantragt werden. Es handelt sich um zwei Standorte in Steglitz, nämlich vor Hubertusstraße 14 und Ahornstraße 32, und zwar jeweils 2 Parkstände, die von einer mittig stehenden Säule versorgt werden. Über die Frage der Erhebung von Sondernutzungsgebühren wird noch abschließend entschieden.

FB Grünflächen:
 

5.                   Grün FL Frau Osteresch berichtet über den Einsatz mit der Polizei, den Berliner Forsten und dem Ordnungsamt beim diesjährigen „Bierkastenrennen am Schlachtensee“ am Himmelfahrtstag (9.5.2013). Offensichtlich aufgrund der guten Pressearbeit im Vorfeld sind weitaus weniger Teilnehmer angereist, die von der Polizei zurückgewiesen werden mussten.

6.                   Grün FL Frau Osteresch berichtet über die ersten Erfahrungen mit dem Biozid-Einsatz gegen den Eichenprozessionsspinner. Ca. 3.000 Eichen wurden behandelt, ca. 700 sollen noch hinzukommen, einige werden ein zweites Mal besprüht werden. Im Land Berlin wird dazu ein ‚Bio-Biozid’, nämlich ein Margosa-Extrakt eingesetzt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen