Auszug - Austausch zum Thema Schulessen  

Die Ausschussvorsitzende berichtet, dass Herr Jäger von der Vernetzungsstelle Schulverpflegung zusammen mit der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung am gestrigen Tag eine Informationsveranstaltung zum Thema Schulessen durchgeführt hat, an der die meisten Fraktionen teilgenommen hätten. Allen Fraktionen sei zudem der Link zu seiner Powerpoint-Präsentation zugesandt worden. Die Fraktionen stimmen dem Anliegen Herrn Jägers zu, dass es deshalb nicht mehr notwendig ist, ihn, wie geplant, nochmals gesondert zu einer Sitzung des Schulausschusses einzuladen.

Zusammenfassend berichtet die Ausschussvorsitzende, dass es nunmehr einen Festpreis von 3,25 € pro Essen geben wird. Der Preis wird nach wie vor zu 70 Prozent von den Eltern getragen und zu 30 Prozent vom Land Berlin. Damit hat sich der Elternanteil von 23 Euro auf 37 Euro pro Monat erhöht. Es gibt keine Sozialstaffelung, jedoch eine Härtefallregelung. Die Schulen wählen über einen Essensausschuss künftig selber den Caterer für ihr Schulessen aus, der anschließend vom Bezirk beauftragt wird.

BzStR’in Richter-Kotowski berichtet auf Nachfrage der SPD-Fraktion, dass die neuen Verträge mit den Caterern landesweit für den 01.02.2014 abgeschlossen werden sollen, die bestehenden Verträge des Bezirks jedoch über diesen Termin hinaus gelten. Daher werde jetzt angestrebt, im Einvernehmen mit den Caterern die Verträge vorfristig zu kündigen. Für den 14.05.2013 sei ein erstes Gespräch mit ihnen geplant. Hier würden auch eventuelle Abgaben für Strom und Wasser erörtert, nach denen sich die SPD-Fraktion ebenfalls erkundigt.

Die SPD-Fraktion bittet BzStR’in Richter-Kotowski, in der nächsten Sitzung zu berichten, was genau mit der Grundausstattung der Schulküchen gemeint sei, die in der Informationsveranstaltung erwähnt wurde.

Abstimmungsergebnis: