Auszug - Bushaltestellen Machnower Straße/Sachtlebenstraße  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Ordnung Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 30.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum C 22/23
Ort: Rathaus Zehlendorf
0497/IV Bushaltestelle Machnower Straße/Sachtlebenstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Hippe, Kronhagel 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

Die antragstellende Fraktion begründet den Antrag

Die antragstellende Fraktion begründet den Antrag. BzStR Karnetzki teilt mit, dass die Umsetzung dieses Antrags mit Kosten für bauliche Maßnahmen verbunden sei. Die SPD-Fraktion erklärt, für die Umsetzung der Maßnahme i.S. der verkehrlichen Anordnungen sei die VLB zuständig. Zudem müsse die BVG um eine Stellungnahme gebeten werden. Die Fraktion der Grünen erklärt, dass Einfädelungen von Omnibussen in den Fließverkehr immer auch Probleme bereiten würden, da unübersichtliche Situationen für alle Verkehrsteilnehmer entstehen könnten. Auf Antrag der CDU-Fraktion wird der Antrag wie folgt geändert:

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass diese prüfen, die Bushaltestellen in Fahrtrichtung Kleinmachnow zu verlegen.“

Die SPD-Fraktion erklärt, sie habe noch Beratungsbedarf, und beantragt Vertagung.

Der Antrag wird vertagt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen