Auszug - Verschiedenes  

Der Ausschussvorsitzende berichtet, dass der Ausschusstermin so bleibt wie er bisher war. Der Integrationsausschuss möchte den Termin nicht tauschen.

Die SPD erklärt, dass Birken am Schwarzen Weg zwischen Colmarer Weg und Sundgauer Straße gefällt wurden und sich Herr Steinhoff (GRÜNE) und Herr Dr. Förster (SPD) am Donnerstag-Vormittag, den 20.12.2012 zu einem Besichtigungstermin treffen. Die SPD fragt, ob sich jemand dem Ortstermin anschließen möchte.

Die SPD berichtet, dass auf manchen Gehwegen viel Streusalz benutzt wird, was schädlich für die Bäume ist, und fragt das Amt, wie es dagegen vorgeht. Das Umwelt- und Naturschutzamt antwortet, dass dieses grundsätzlich verboten sei, aber nicht immer erkennbar ist, wer der Täter war. Meldungen nimmt das Ordnungsamt entgegegen.

Die CDU fragt das Amt, wie die Erfolgsquote beim Entfernen der illegal aufgestellten Altkleidercontainer ist. Das Amt antwortet: Wenn die Container nicht genehmigt sind, werden die Eigentümer mit kurzer Fristsetzung aufgefordert, die Container zu entfernen. Das klappt in der Regel auch gut. Wenn dies jedoch öfters passiert, wird den Eigentümern ein Ordnungswidrigkeitsverfahren angedroht. Bei unbekannten Eigentümern wird ein gelber Punkt auf den Container geklebt, welcher den Aufsteller zum Abräumen des Containers auffordert und auf die Ordnungswidrigkeit hinweist.