Auszug - Verschiedenes  

Die Fraktion der SPD gibt zur Kenntnis, dass die Einladungen sehr spät bei den Mitgliedern des Ausschusses ankommen und diese sich nicht mehr richtig vorbereiten können.

Der Ausschussvorsitzende wird dies klären.

Frau Schwanke von der Seniorenvertretung erkundigt sich, ob der Fertigstellungstermin U-Bhf. Rathaus Steglitz wirklich Mai 2013 sein wird.

Dies wird bejaht.

Es wird gefragt, warum die Kuhligkshofstraße Richtung Zehlendorf gesperrt ist.

Herr Voigt (Ordnungsamtsleiter) erklärt dazu, dass die BVG Schäden an der Abdeckung einer Entwässerungsrinne festgestellt hat, die für Pkw eine erhebliche Unfallgefahr darstellen. Bis zur Reparatur ist daher die Absperrung nötig. Die Reparatur fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bezirks.

Der Ausschussvorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern für die Sitzung und wünscht allen ein frohes Fest und einen guten Rutsch ins neue Jahr und schließt die Sitzung.