Auszug - Radweg Argentinische Allee - Lindenthaler Allee  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung
TOP: Ö 2.5
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Ordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 27.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum C 22/23
Ort: Rathaus Zehlendorf
0334/IV Radweg Argentinische Allee - Lindenthaler Allee
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:257
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Buchta, Stingl 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Es wird festgestellt, dass die VLB zuständig ist, die Umsetzung liegt beim Fachbereich Tiefbau

Es wird festgestellt, dass die VLB zuständig ist, die Umsetzung liegt beim Fachbereich Tiefbau.

Die Fraktion der CDU möchte einen Prüfauftrag für die Stellen, die unbedingt instand gesetzt werden sollen.

Die Fraktion der Grünen möchte wissen, wo die schadhaften Stellen sind.

Die Fraktion der SPD erklärt zum besseren Verständnis den Antrag genauer und sieht den Vorschlag der Prüfung als unterstützungswürdig an.

Die Fraktion der CDU regt an, dass im Rahmen der Prüfung durch den Fachbereich Tiefbau, die Ergebnisse dem Ausschuss mitgeteilt werden sollen.

Die Fraktion der Grünen sagt, dass Stellungnahmen der zuständigen Stellen eingeholt werden sollen.

Die Fraktion der CDU bittet darum in Zukunft den Text der Anträge genauer zu formulieren.

Die SPD-Fraktion bittet den Antrag wie folgt zu ändern:

„Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, welche Stellen beidseitig beginnend an der Clayallee zur Argentinischen Allee fortführend über die Lindenthaler Allee bis zur Potsdamer Straße der Radwege instand gesetzt werden müssen.

Abschließend ist den zuständigen Ausschüssen zu berichten.“

Der geänderte Antrag wird mit 15 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung angenommen.

 

 
 

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