Auszug - Vorstellung von Erweiterungs- oder Ergänzungsbauten von Schulgebäuden  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Immobilienverwaltung
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Bauen und Immobilienverwaltung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 22.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Auf dem Grat 2, 14195 Berlin
Ort: Dienstgebäude Auf dem Grat, Zimmer 34
0363/IV Vorstellung von Erweiterungs- oder Ergänzungsbauten von Schulgebäuden
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:260
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Buchta, Krohm 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die Antragstellende Fraktion verdeutlicht ihr Anliegen, die Interessen sowohl des Schulausschusses als auch des Bauausschusses miteinander besser zu verzahnen und eine einheitliche Information sicher zu stellen

Die Antragstellende Fraktion verdeutlicht ihr Anliegen, die Interessen sowohl des Schulausschusses als auch des Bauausschusses miteinander besser zu verzahnen und eine einheitliche Information sicher zu stellen. Der Ausschuss kommt überein, dies nur bei großen Baumaßnahmen zu befürworten. Zudem sieht der Ausschuss die Federführung für die Baudurchführung beim Bauausschuss.

Der Antrag wird wie folgt geändert:

„Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig vor der Beauftragung bzw. Durchführung von größeren Baumaßnahmen an Schulen, die der Erweiterung oder der Anpassung an das Musterraumprogramm dienen, vor der Auftragsvergabe umfassend diese Maßnahmen auch im Schulausschuss etwa in Bezug auf das Raumprogramm vorzustellen. Gleiches gilt auch für Schulneubauten.

Begründung: gleichbleibend.“

Bei einer Abstimmung wird der Antrag mit 13 Ja-Stimmen bei keiner Nein-Stimme und keiner Enthaltung angenommen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen