Auszug - Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011  

Auf Nachfrage führt BzBm Kopp aus, dass Ausgaben im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets durch Sen Fin basiskorrigiert wurden. Ausgaben für Baumaßnahmen wurden aus der Rücklage oder der pauschalen Zuweisung finanziert.

Die SPD-Fraktion regt an, künftig anzugeben, welche über- und außerplanmäßigen Ausgaben nachträglich von SenFin durch Basiskorrektur erstattet wurden, um einschätzen zu können, inwiefern sich diese Ausgaben auf den Jahresabschluss auswirken.

Die Vorlage zur Beschlussfassung wird mit 14 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.