Auszug - Beleuchtung für den Park hinter der Schwartzschen Villa  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 4.3
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 01.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0298/IV Beleuchtung für den Park hinter der Schwartzschen Villa
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:219
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD- und CDU-Fraktion
Verfasser:1. Buchta, Klimas
2. Hippe
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BzStR'in Markl-Vieto führt aus, dass für eine Beleuchtung des Parks die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zuständig wäre

BzStR'in Markl-Vieto führt aus, dass für eine Beleuchtung des Parks die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zuständig wäre. Eine vorab eingeholtes Meinungsbild ergab, das seitens der Senatsverwaltung keine Notwendigkeit für eine solche Maßnahme gesehen wird, da der Park recht klein sei und der Umweg außen herum gering ist. Zusätzlich spricht die Störung des ökologischen Gleichgewichts gegen eine nächtliche Beleuchtung des Parks.

 

Die CDU-Fraktion schlägt folgende Änderung des Antrags vor: „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass eine ausreichende Beleuchtung ... installiert wird.“ Die antragstellende Fraktion nimmt die Änderung an. Die CDU-Fraktion tritt dem geänderten Antrag bei.

 

Bei einer Abstimmung wird der Antrag in der geänderten Form mit 11 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen beschlossen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen