Auszug - Zusammenstellung der in Berlin geplanten Investitionsmaßnahmen 2012 bis 2016  

BzBm Kopp erläutert, dass in der Zusammenstellung der im Land Berlin geplanten Investitionsmaßnahmen 2012 bis 2016 von SenFin im Wesentlichen die Raten an die entsprechenden Baufortschritte angepasst wurden.

Zur Kopernikus-Oberschule macht BzBm Kopp folgende Ausführungen: Nachdem SenFin die geplante Baumaßnahme im Osteweg gestoppt hatte, willigte der Bezirk ein, die Kopernikus-Schule am Standort Lepsiusstraße zu konzentrieren. Die dafür notwendigen Investitionen werden nunmehr mit den ursprünglich für verschiedene Baumaßnahmen vorgesehenen 12 Mio. von SenFin getätigt. Des Weiteren habe das Bezirksamt entschieden, die Baumaßnahme nicht durch die eigene Bauabteilung, sondern durch SenStadt durchführen zu lassen. Zwischenzeitlich stellte sich heraus, dass eine derzeit favorisierte Neubauvariante ca. 16 Mio. Euro kosten werde. Die restliche Summe könnte aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm entnommen werden sowie ergänzend aus der pauschalen Zuweisung.

Auf Nachfrage der SPD-Fraktion führt BzBm Kopp aus, dass davon auszugehen sei, dass zusätzliche Mittel aus dem Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm für weitere Baumaßnahmen an anderen Schulen im Bezirk von SenFin zur Verfügung gestellt werden. Die zusätzlichen Mittel des Schul- und Sportanlagensanierungsprogramms (16 Mio. Euro für 2012 und 32 Mio. Euro für 2013) werden künftig voraussichtlich über die BIM verausgabt werden. Es ist damit zu rechnen, dass dies künftig generell so gehandhabt wird.

BzBm Kopp erläutert weiter, dass der Schulentwicklungsplan im Hinblick auf die nächste Investitionsplanung schnellstmöglich entsprechend angepasst werden müsse. Des Weiteren werde es bei der nächsten Investitionsplanung wenig Spielraum für neue Maßnahmen geben; vorgesehene Maßnahmen werden aufgrund von Kostensteigerungen u.a. in der Rothenburgschule und Max-von-Laue-Schule gestreckt bzw. verlegt werden müssen. Auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden erklärt BzBm Kopp, dass das Amt die Investitionsplanung der BVV so frühzeitig wie möglich vorlegen werde.