Auszug - Sondermittelantrag 26/2012 Ost-Europa-Forum für Wirtschaft, Technologie und Kultur e.V.  

Der Ausschussvorsitzende weist auf die als Tischvorlage vorliegende Stellungnahme des Amtes vom 02.04.2012 hin. BzBm Kopp erklärt, dass die Ausstellung auf Dezember 2012 verschoben und von der zuständigen Stelle genehmigt wurde. BzBm Kopp erläutert weiter, dass das Bezirksamt zwischenzeitlich beschlossen habe, dass zukünftig alle Ausstellungen im Bauteil A durch das Bezirksamt genehmigt werden müssen. Dadurch soll sichergestellt werden, dass nur Objekte in angemessener Menge und Größe ausgestellt werden. Die Grüne-Fraktion weist darauf hin, dass in dem Antrag auf Sondermittel von 50 großformatigen Werken die Rede sei und fragt, ob dafür ausreichend Platz vorhanden sei. Das Amt teilt ergänzend mit, dass davon auszugehen ist, dass bei der Genehmigung der Umfang der Ausstellung mit den vorhandenen räumlichen Gegebenheiten abgestimmt wurde. BzStR Karnetzki erklärt, dass bereits zugesagte Ausstellungen noch durchgeführt werden. Die SPD-Fraktion bittet um Vertagung des Antrages.

Der Antrag auf Sondermittel wird vertagt.