Auszug - Sondermittelantrag 03/2012 EKT Pusteblume  

 
 
14. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 2.1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 09.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Die Grüne-Fraktion teilt mit, dass nach ihrer Auffassung an freie Träger keine Mittel für bauliche Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden können

Die Grüne-Fraktion teilt mit, dass nach ihrer Auffassung an freie Träger keine Mittel für bauliche Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden können. In einer kurzen Inaugenscheinnahme der „Kriterien zur Bewertung von Anträgen auf Sondermittel der BVV Steglitz-Zehlendorf“ kann der Ausschussvorsitzende keine dementsprechende Regelung finden. Die SPD-Fraktion schlägt daraufhin die Vertagung vor, um den Sachverhalt prüfen zu können. Die Grüne-Fraktion bemängelt ferner den geringen Eigenanteil des Antragstellers, der weit unter 50 % liegt.

 

Der Sondermittelantrag wird vertagt.

 
 

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