Auszug - Schule  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1.1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 16.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
 
Wortprotokoll

Kapitel 3730 - Schule

Kapitel 3730 - Schule

12401 - Mieten für Grundstück, Gebäude und Räume

Die Einnahmen für das Grundstück Gartenstraße 22 werden jetzt im Titel 12404 nachgewiesen, da nunmehr Erbbauzinsen gezahlt werden.

 

42801 - Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Jede Schule verfügt über einen eigenen Schulhausmeister.

 

52510 - Schulische Veranstaltungen

Mehrausgaben für den Schwimmbus, da die Schwimmhalle Finckensteinallee noch nicht in Betrieb ist; die Leistung musste neu ausgeschrieben werden, da der bisherige Fahrbetrieb den Vertrag gekündigt hat.

 

54010 - Umzüge

Kosten für Umzüge von Schulen, wenn diese z.B. aufgrund von Umbauarbeiten zeitweise ausgegliedert werden.

 

81179 - Fahrzeuge

Die Anschaffung der Schneekehrer ist bisher nicht erfolgt und soll nunmehr nachgeholt werden.

 

81279 - Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen

Der Rest aus 2010 wurde in 2011 ausgegeben.

 

81289 - Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige IuK-Technik

Ein Klassensatz umfasst ca. 15 Schulrechner.

 

Die Kapitel 3731 (Hauptschulen) und 3732 (Realschulen) entfallen künftig

 

Kapitel 3733 - Gymnasien

12401 - Mieten für Grundstück, Gebäude und Räume

Zwei Dienstwohnungen fallen künftig weg, so dass weniger Einnahmen erzielt werden.

 

53405 - Sachausgaben gem. § 7 Abs. 5 Schulgesetz

In diesem Titel können die Schulen Rücklagen ansparen. Das Amt wird um die schriftliche Auflistung der Rücklagen aller Schulen gebeten.

 

68569 - Sonstige Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland

Das Amt sagt eine Auskunft über die Aufteilung der Kosten zu, die durch die berlinweite Inanspruchnahme der Schüler-Ruderverbände entstehen.

 

71524 -  Neubau einer Mensa mit Küche am Standort Arndt-Gymnasium

BzStR'in Richter-Kotowski teilt mit, dass die Kosten um 258.000 € steigen werden, da der ursprünglich im Keller des Hauptgebäudes geplante Chemieraum nunmehr im Erweiterungsbau eingerichtet werden soll, um u.a. einen rollstuhlgerechten Zugang zu ermöglichen. Die Kofinanzierung erfolgt aus der Rücklage.

 

71828 - Neubau einer 3-fach Sporthallen an der Goethe-Oberschule, Drakestraße

Der Zeitplan der Baumaßnahmen soll nach Möglichkeit eingehalten werden, aufgrund der derzeitigen vorläufigen Haushaltswirtschaft kann es allerdings zu Verzögerungen kommen.

 

81179 - Fahrzeuge

Die Reste aus investiven Mitteln in 2010 wurden zwischenzeitlich ausgegeben.

 

Das Kapitel 3734 (Gesamtschulen) entfällt künftig

 

Kapitel 3735 (Sonderschulen)

Keine Fragen

 

Kapitel 3736 - Grundschulen

51405 - Härtefallfonds Erstausstattung für Einzuschulende

Die Mittel wurden in 2011 nicht in Anspruch genommen. Es besteht Einvernehmen darüber, dass die Eltern durch die Schulen verstärkt auf den Härtefallfonds hingewiesen werden sollten.

 

51420 - Beköstigung

Die finanzielle Beteiligung der Eltern am Schulessen beträgt monatlich 23 €. Aufgrund des kostenintensiveren Bio-Essens liegt der Durchschnittspreis im Bezirk pro Essen bei 2,35 €.

 

52512 - Verkehrserziehung

Die Ansatzhöhe orientiert sich am Ist in 2010.

 

Das Kapitel 3782 (John-F.-Kennedy-Schule) entfällt künftig

 

Kapitel 3702 - Sekundarschulen

11924 - Werbeerlöse

Einnahme aus Werbetafel am Ostpreußendamm.

 

71537 - Erneuerung der Außenanlagen der Max-von-Laue-Realschule zu einer Sekundarschule

BzStR'in Richter-Kotowski teilt mit, dass die Kosten 320.000 € steigen werden, da auf dem geplanten Sportplatz ein Hausabriss erforderlich ist. Ferner wird nachträglich eine weitere Grundstückfläche gekauft. Dies wurde anfänglich nicht für nötig erachtet, da sich ein erhaltenswerter alter Baum auf der Fläche befindet. Der Baum soll nunmehr mit einer Wurzelsperre geschützt und in den Sportplatz integriert werden. Die Finanzierung erfolgt aus der Rücklage.

 

Kapitel 3703 - Gemeinschaftsschulen

Keine Fragen

 
 

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