Auszug - Soziales  

BzStR Schmidt erläutert zu Beginn die Besonderheiten der Abteilung in Bezug auf die Haushaltsplanaufstellung. So entfallen z.B. 92 % der Gesamtausgaben allein auf Transferleistungen aufgrund gesetzlicher Leistungsansprüche.

Kapitel 3340 - Geschäftsbereich 4

42201 - Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die A13s-Stelle ist mit dem Referenten des Bezirksstadtrats besetzt. Der erhöhte Ansatz erklärt sich dadurch, das aus dem Titel 3910 16,75 Stellen und aus dem Titel 3360 0,75 Stellen nach 3340 verlagert wurden.

46201 - Pauschale Minderausgaben für Personalausgaben

Es wird davon ausgegangen, dass die pauschale Minderausgabe im laufenden Haushaltsjahr erbracht wird.

Kapitel 3910 - Allgemeine soziale Dienste

42201 - Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Die Stelle des Leiters des Sozialamtes wird künftig statt A15 mit A14 bewertet. BzBm Kopp erklärt, dass aufgrund einer Rüge von Sen Fin eine A16- und zwei A15-Stellen um eine Besoldungsgruppe herabgestuft wurden. Dies betrifft unter anderem die Stelle des Leiters des Sozialamtes.

Kapitel 3911 - Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen

28125 - Ersatz von Wohngeld für Empfänger/innen von Leistungen nach dem SGB XII und AsylbLG

Der Ansatz orientiert sich am Ist von 2010. Aufgrund einer Gesetzesänderung erhöhten sich die Einnahmen in 2010, da bewilligte Wohngeldanträge nachträglich beim Wohnungsamt geltend gemacht wurden.

63601 - Ersatz von Verwaltungsausgaben an Sozialversicherungsträger

In diesem Titel werden Erstattungen an andere Sozialversicherungsträger nachgewiesen, wenn diese für einen Leistungsempfänger mit Wohnsitz im Bezirk in Vorleistung gegangen sind.

Kapitel 3912 - Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen

Keine Fragen

Kapitel 3930 - Senioren und Seniorinnen

42201 - Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

Bezüglich der A14-Stelle konnte aufgrund einer Einzelpersonalangelegenheit nicht abschließend über ihre weitere Verwendung entschieden werden.

68406 - Zuschüsse an soziale oder ähnliche Einrichtungen

In diesem Titel werden die Ausgaben für die Seniorenvertretung nachgewiesen.

68420 - Zuschüsse an freie Träger für Insolvenzberatung

Die Mittel für die Schuldnerberatung werden bedarfsgerecht weitergereicht; ferner sind die Mittel nicht ausreichend.

Kapitel 3931 - Wohnhäuser für Senioren und Seniorinnen

Das Seniorenwohnhaus „Dr. Peter-Bloch“ wurde vor kurzem vom Liegenschaftsfonds verkauft.

12401 - Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

Die Mieteinnahmen sind rückläufig, da sich die Seniorenwohnhäuser im schlechten Zustand befinden und daher schwer vermietbar sind. Das Seniorenwohnhaus „Mudrastraße“ wird voraussichtlich als nächstes aufgegeben werden müssen.

51701 - Bewirtschaftungsausgaben

Allgemeine Kostensteigerungen; die Bewirtschaftsausgaben bestehen teilweise aus Fixkosten, die unabhängig von der Anzahl der Bewohner anfallen. Weiterhin werden die Kosten für Gas wieder dezentral bei den betreffenden Titeln veranschlagt. Für das Seniorenwohnhaus Biesestraße fielen bis zum kürzlich erfolgten Eigentümerwechsel an das Petruswerk weiterhin Bewirtschaftungskosten an.

51806 - Mietausgleich

Von 46 Wohneinheiten werden ab Mai 2012 27 Wohneinheiten leer stehen. Die Problematik bezüglich des Generalmietvertrags ist weiterhin nicht abschließend geklärt.

Kapitel 3932 - Freizeitstätten für Senioren und Seniorinnen

Keine Fragen

Kapitel 3940 - Soziale Wohnhilfe

Keine Fragen

Kapitel 3960 - Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende

68144 - Ausgaben für Unterkunft und Heizung nach SGB II als laufende Leistung

Die Ansatzhöhe ist eine Vorgabe; eine Prognose über künftige gesellschaftliche Entwicklungen kann nicht abgegeben werden.

Kapitel 3983 - Zentrale Abrechnungen

Keine Fragen

Kapitel 3995 - Allgemeine soziale Dienste - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgsetzt

Keine Fragen