Auszug - Tiefbau  

Kapitel 4212 - Tiefbau

Titel 11155 – Gebühren für die Sondernutzung öffentlicher Straßen

Hohes Ist in 2010, da die in der Erläuterung genannte jährliche Zahlung der Berliner Wasserbetriebe für 2009 erst in 2010 erfolgte.

Titel 34101 - Erschließungsbeiträge

Minus in 2010 aufgrund von Rückzahlungen an Anwohner der Mörchinger Straße, die zuvor Widerspruch gegen die Erhebung von Erschließungsbeiträgen eingelegt hatten.

Geringer Ansatz für 2012/2013, da sich nur noch eine Straße in der I-Planung befindet, für die Erschließungsbeiträge eingehen können. Diese wären jedoch gering, da es sich nur um wenige und zudem berlineigene Grundstücke handelt. Bei den veranschlagten 10.000 Euro handelt es sich vor allem um Raten- bzw. Restzahlungen vergangener Jahre.

Titel 52101 – Unterhaltung des Straßenlands

Vermeintlich geringerer Ansatz als das Ist 2010/2011; bei letzterem sind jedoch die zusätzlich vom Senat bereit gestellten Mittel in Millionenhöhe aus dem Schlaglochbeseitigungsprogramm nachgewiesen. D.h., der Ansatz bleibt gleich.

Titel 52190 – Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen Einnahmen

Der Ansatz beruht auf Erfahrungswerten. Das hohe Ist von 2011 ist auf einmalige und nicht vorhersehbare Einnahmen im Zusammenhang mit dem Bau von Boulevard Berlin zurückzuführen.

Titel 72505 – Umbau des Straßenzuges Hildburghauser Straße vom Kruseweg bis Blanckertzweg

Erläuterungen des Amtes zum Stand der Planungen bezüglich der Änderung des Straßenausbaubeitragsgesetzes.

Titel 73822 – Instandsetzung der Radwege im Wolfensteindamm

Das in der Begründung genannte Wort „Radweg“ ist falsch. Es muss – dem Beschluss der BVV entsprechend – „Radstreifen“ heißen.