Auszug - Gesundheit  

Abteilung Gesundheit

Kapitel 3320 – Geschäftsbereich 2

Titel 42801 – Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Höherer Ansatz aufgrund des Übergangs der Plan- und Leitstelle aus dem Kopfkapitel 3330 in das Kapitel 3320. In Hinblick auf die Tatsache, dass bei der Plan- und Leitstelle nur noch 3,75 Stellen statt der ursprünglich vorgesehenen Stellenzahl besetzt sind, wird das Amt um eine schriftliche Erläuterung gebeten, wie die für dieses Amt vorgesehenen Arbeiten dennoch geleistet werden und ob Aufgaben an andere Stellen des Gesundheitsamtes umverteilt worden sind.

Titel 46201 – Pauschale Minderausgaben für Personalausgaben

Angesichts der hier genannten PMA kritisiert die SPD-Fraktion die Einrichtung einer zweiten Referentenstelle im Amtsbereich der Dezernentin als „absolut ungerechtfertigt“. BzStR’in Markl-Vieto erklärt, diese Stelle sei angesichts ihres großen Amtsbereichs im Sinne der Bürger und der Bearbeitung ihrer Anliegen „absolut notwendig“. Insgesamt würden die beiden Referentenstellen nur 1½ Stellen ausmachen.
Das Amt wird um eine schriftliche Antwort auf die Fragen gebeten: Wie viele Stellen aus dem Stellenplan sind im Jugendamt nicht besetzt? Wie viele Stellen im Jugendamt sind nicht ausfinanziert?

Titel 53110 – Programminformation und Werbung

Falls notwendig, kann der Ansatz aus anderen Titeln verstärkt werden.

Titel 54053 - Veranstaltungen

Falls notwendig, kann der Ansatz aus anderen Titeln verstärkt werden.

Titel 51801 – Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

Das Amt wird um eine schriftliche Erläuterung der Steigerung vom Ist 2010 zum Ansatz 2012 gebeten.

Titel 68472 – Zuschüsse für Maßnahmen der Pflichtversorgung psychisch kranker und suchtkranker Menschen

Geringerer Ansatz aufgrund einer entsprechend geringeren Zuwendung des Senats.

Kapitel 4110 – Gesundheit

Allgemeine Erläuterungen zu dem Kapitel (S. 1)

Erläuterungen des Amtes zur weiteren Planung des Zentrums für Familienplanung

Titel 11111 – Entgelte für nichtstationäre Behandlung

Rückläufige Ist-Entwicklung von 2010 auf 2011, da a) aufgrund einer längere Zeit nicht besetzten Stelle keine Abrechnungen gemacht werden konnten und somit keine Einnahmen flossen und b) aufgrund der Bedingung der Krankenkassen, Abrechnungen nur noch in elektronischer Form zu akzeptieren, zunächst nach einer entsprechenden Software gesucht werden musste.

Titel 12401 – Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume

Erläuterungen zur Festlegung der unterschiedlichen Miethöhe bei den genannten Objekten

Titel 42201 – Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen

zus. mit

Titel 42801 – Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten

Erläuterungen des Amtes, warum sich die 8,5 im Stellenplan weggefallenen Stellen in den Ansätzen nicht wiederfinden. So konnten einige Stellen, die bereits 2010 wegfielen, im Doppelhaushalt erst jetzt abgesetzt werden. Weiterhin gibt es eine Reihe abweichend besetzter Stellen, d.h., Tarifbeschäftige sitzen auf Beamtenstellen. Die Veranschlagung erfolgt über Titel 42201, die Zahlung aus Titel 42801.
 

Titel 42821 – Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte)

Erläuterungen zur Verbundausbildung von Arzthelfern durch Krankenhäuser, Arztpraxen und öffentliche Arbeitgeber. Eine Übernahme durch das Bezirksamt ist nicht möglich.

Titel 51140 – Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Höherer Ansatz für 2010, da damals größere Anschaffungen geplant waren und durchgeführt wurden. Jetzt konnte er wieder gesenkt werden.

Titel 54079 – Verschiedene Ausgaben

zsm. mit

51490 – Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen aus zweckgebundenen Einnahmen

Erläuterung der in der Erklärung beider Titel genannten Dienstfahrzeuge

Titel 67108 – Ersatz von Bewirtschaftungsausgaben

Erläuterungen zum Titel