Auszug - Bebauungsplan 6-15 (Curtiusstraße / Lichterfelde-West)  

Die CDU-Fraktion erklärt, dass sie mit der Entwicklung eines allgemeinen Wohngebietes und dem Ausschluss von Einzelhandel einverstanden sei. Bezüglich des Nutzungsmaßes plädiert sie für maximal drei Vollgeschosse, um eine massive Wirkung der Baukörper zu verhindern. Daher sollten im östlichen Bereich des Kadettenwegs jeweils drei Vollgeschosse und im westlichen Teil jeweils zwei Vollgeschosse im Bebauungsplan festsetzt werden; die GFZ müsste entsprechend auf maximal 0,9 angepasst werden. Die Piraten-Fraktion macht darauf aufmerksam, dass zumindest gegenüber dem massiven Bau der Athene-Schule eine höhere Bebauung möglich wäre.

Das Amt führt aus, dass auf der gegenüberliegenden Straßenseite mehrere viergeschossige Gebäude vorhanden seien. Außerdem wurden die Staffelgeschosse bzw. geneigten Dächer bereits in die Vollgeschosse eingerechnet. Ziel sei die Entwicklung von Dachlandschaften. Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass dann im Text ergänzt werden sollte, dass die Staffel- oder Dachgeschosse in den Geschosszahlen enthalten sind. Allerdings könne er sich im Bereich Jägerndorfer Zeile nur zwei Geschosse vorstellen.

Das Amt führt weiter aus, dass beim Verwaltungsgericht noch eine Klage des vorherigen Eigentümers bezüglich der Wahrung seiner Rechtsposition zur Durchsetzung des Vorhabens Einzelhandel anhängig sei. Dieser würde die Klage zurückziehen, wenn die BVV Wohnungsbau für das Gebiet beschließen würde. Der neue Eigentümer plant ebenfalls Wohnungsbau.

Das Amt erklärt, dass bei Vertagung der Vorlage in der nächsten Sitzung eine Veränderungssperre beschlossen werden müsste, um sicherzustellen, dass das Vorhaben ordnungsgemäß durchgeführt werden könne. Die SPD-Fraktion bittet trotzdem um Vertagung.

Die CDU-Fraktion bittet das Amt darum, die Skizze zum Bebauungsplan in elektronischer Form zur Verfügung zu stellen (Anmerkung des BVV-Büros: Der farbige Plan wurde im Internet bei der Drucksache hinterlegt.)