Auszug - Verschiedenes  

1.           Die Fraktionen der GRÜNEN, der Piraten und der SPD berichten, ihnen sei zu Ohren gekommen, dass das zu bebauende Gelände am Hegewinkel, das eigentlich öffentlich zugänglich und durchwegt sein sollte, nunmehr eingefriedet und mit einer Schranke versehen werden soll. Der Ausschussvorsitzende bittet das Amt, die Hinweise zu prüfen und in der nächsten Sitzung darüber zu berichten.

2.           Auf Nachfrage der SPD-Fraktion erläutert BzStR Schmidt den Stand des B-Plan-Verfahrens Truman Plaza sowie die dort derzeit stattfindenden Aktivitäten. Er erklärt, der städtebauliche Vertrag zwischen dem Amt und dem Investor sei nunmehr ausverhandelt, so dass er in Kürze von ihm schlussgezeichnet werden könne. Auf Bitten der SPD-Fraktion erklärt er seine Bereitschaft, diese Einblick in den Vertrag nehmen zu lassen. Weiterhin berichtet er, dass die Verlegung der Fernwärmeleitung sowie der Aushub der Grube mit der Auflage zugelassen worden seien, ggf. einen Rückbau vorzunehmen.

3.           Der Ausschuss kommt überein, dass die nächste Sitzung turnusmäßig am 10. Januar 2012 stattfinden soll.