Auszug - Truman Plaza, Bebauungsplan mit Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung  

Der Ausschussvorsitzende moniert, dass vom Amt die Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zur heutigen Sitzung nicht vorgelegt wurde. BzStR Stäglin erklärt, dass dies aus zeitlichen Gründen nicht möglich war. Das Abwägungsergebnis werde zur nächsten Sitzung dieses Ausschusses am 16.08.2011 vorgelegt, damit die BVV am 31.08.2011 darüber beschließen könne. Vorsorglich terminiert der Ausschussvorsitzende einen möglichen weiteren Sitzungstermin für den 23.08.2011.

Der Ausschussvorsitzende führt weiter aus, dass stattdessen der Entwurf des städtebaulichen Vertrags in nicht-öffentlicher Sitzung beraten werde. Dies geschehe auf Wunsch des Amtes und entspreche nicht seinem Willen, er halte dies im Hinblick auf die öffentliche Diskussion für unangebracht, er spricht sich nochmals grundsätzlich gegen städtebauliche Verträge aus, Regelungen sollen soweit wie möglich in den Bebauungsplan Einzug halten. Das Amt erläutert, dass das Rechtsamt die Beratung unter Ausschluss der Öffentlichkeit empfohlen habe.

Nichtöffentlicher Teil der Sitzung

Es wird der vorliegende Entwurf des städtebaulichen Vertrags besprochen.

(Anmerkung: In der Internetfassung des Protokolls wird der nichtöffentliche Teil der Sitzung nicht wiedergegeben.)

Öffentlicher Teil der Sitzung

BzStR Stäglin bittet den Ausschuss gemäß BVV-Beschluss Nr. 1168 um Zustimmung zur Verlegung der Fernwärmeleitung auf den momentan noch im öffentlichen Eigentum befindlichen Grünstreifen parallel zur Clayallee, da Vattenfall die Verlegung vor Beginn der Heizperiode vornehmen möchte. Der Ausschuss sieht die Notwendigkeit und stimmt zu.