Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt: Computerraum in der Dreilinden-Grundschule Hausmeisterwohnung in der Zinnowwald-Grundschule  

Bericht von BzStR’in Otto:

Computerraum in der Dreilinden-Grundschule

Die Nutzung eines Kellerraumes als Computerraum wurde von der Bauaufsicht übergangsweise für 15 Arbeitsplätze unter der Voraussetzung geduldet, dass bestimmte Sicherheitsmaßnahmen, u.a. Installation einer Alarmanlage, getroffen werden. Es muss gemeinsam mit der Schule und der Bauaufsicht eine Lösung erarbeitet werden. Ziel ist die Nutzung eines anderen Raums.

Die Schule ist der Auffassung, dass zur Vermittlung von Medienkompetenz eine Aufstockung auf 25 Schülerinnen und Schüler unabdingbar ist. Ein Ausweichen auf Werkräume ist aufgrund von Einbrüchen nicht empfehlenswert. Andere Räume stehen nicht zur Verfügung.

BV Sitter-Pozin, stellvertretend für BV Fest und Vorsitzende des Bauausschusses ergänzt, dass die Sicherheitsanforderungen vorrangig sind. Können diese nicht eingehalten werden, muss ein anderer Raum gefunden werden. BV Krohm fügt hinzu, dass dieses Problem dem Bezirksamt und der Schule lange bekannt ist.

Hausmeisterwohnung in der Zinnowwald-Grundschule

Seit 2008 wird die Hausmeisterwohnung nicht mehr genutzt. Frau Wehl, GEV-Vorsitzende, bittet um die Möglichkeit, die Räume im Rahmen der geplanten Kooperation mit den umliegenden Kindergärten für die Kleingruppen zu nutzen. Das Konzept zur Gestaltung des Übergangs von der Kindertagesstätte in die Grundschule kann der Anlage entnommen werden. Zur Finanzierung von Renovierungsarbeiten kann der Förderverein von den Eltern gesammelte Gelder zur Verfügung stellen. Frau Otto weist darauf hin, dass zurzeit keine Mittel vorhanden sind.

In der I-Planung entstehen bei drei Positionen höhere Kosten:

Max-von-Lau-Schule: mit 550 T€

Goethe-Gymnasium: 325 T€

Wilma-Rudolph-Schule: 94 T€

Bei einer Erhöhung der bereits anerkannten Gesamtkosten ist eine Vorlage an den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses unter Mitwirkung der am Mitzeichnungsverfahren beteiligten Senatsverwaltung für Finanzen erforderlich.

Auflagenbeschlusses Nr. 89 a):

„…*89. a) Der Senat und die Bezirke werden ersucht, dem Hauptausschuss in jedem Einzelfall davon Kenntnis zu geben, wenn die für ein Bauvorhaben bereits anerkannten Gesamtkosten um mehr als 10 % oder 250.000 Euro überschritten werden müssen.

Mit dem Bericht ist ein Deckungsvorschlag für die Mehrkosten vorzulegen. Dieser Deckungsvorschlag darf nicht die Streckung der Finanzierung anderer Investitionsmaßnahmen beinhalten.“

Durch den Umbau eines ehemaligen Verwaltungsgebäudes Rothenburgstr. 16-17 zur Aufnahme der Rothenburg-Grundschule entstehen höhere Gesamtkosten in Höhe von 510 T€, welche u.a. aus der Rücklage pauschaler Zuweisung gedeckt sind. Dem Hauptausschuss ist für seine Sitzung am 22.06.2011 eine entsprechende Vorlage mit heutigem Datum zugegangen.

Für die erhöhten Kosten des Goethe-Gymnasiums ist eine Vorlage für die Hauptausschusssitzung nach der Sommerpause am 31.08.2011 geplant.

Die Gesamtkostenerhöhung der Wilma-Rudolph-Schule liegt unter 10 %, demnach muss der Hauptausschuss nicht in Kenntnis gesetzt werden.

Die Kosten für das Bauvorhaben an der Kopernikus-Schule haben sich weiter erhöht. Die Vorplanungsunterlagen schlossen mit 21.641 Euro ab. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat nach Prüfung der VPU die Kosten auf 26.830 Euro hochgesetzt. Auch nach einer weiteren Einsparung in Höhe von ca. 3,2 Mio. Euro und der Bereitschaft des Bezirkes, sich mit 3,5 Mio. Euro an dem Bau der Sporthalle zu beteiligen, bleibt eine Deckungslücke von ca. 5,3 Mio Euro. Die Vorlage an den Hauptausschuss ist zur Mitzeichnung am 02.05.2011 an die Senatsverwaltung für Finanzen gesandt worden, eine Antwort steht noch aus.

Die nach der BPU vorgesehenen Kosten reichen für die Wiederherstellung der Außenanlage der Nikolaus-August-Otto-Schule nicht aus. Die Finanzierung des Differenzbetrags in Höhe von 34 T€ muss noch gesichert werden.

Die ersten Sitzungen der Lenkungsgruppe und Steuerungsgruppe Schule – Jugendhilfe haben stattgefunden. Es wurde festgestellt, dass der Informationsstand unterschiedlich ist. Daher wird am 01.09.2011 eine gemeinsame Sitzung der Lenkungs- und Steuerungsgruppe Schule – Jugendhilfe stattfinden.

In Bezug auf den Vorschlag, ein mit der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung gemeinsames Projekt für die Betreuung der Computer in diesem Haushaltsjahr zu pilotieren, ergab eine Umfrage, dass 32 Schulen eine Teilnahme wünschen. Einige Schulen haben sich nicht geäußert. Nun muss geprüft werden, wie viele Computer sich in den Schulen befinden und ob damit eine Finanzierung möglich ist.

(s. TOP 5 – Sicherstellung der Informationstechnologie – Schulausschuss vom 03.05.2011)

Es sind Beschwerdeschreiben von Eltern hinsichtlich der Verzögerung der Mensabauarbeiten am Fichtenberg-Gymnasium eingegangen. Die Schulleitung hat aufgrund dessen das geplante Sommerfest abgesagt. Weder dem Schulamt noch dem Bauamt liegen Informationen seitens der Schulleitung vor. Eine Fertigstellung der Mensa vor dem Sommerfest wurde nicht zugesagt, lediglich vor Beginn des neuen Schuljahres. Es muss geprüft werden, ob der Abschluss der Baumaßnahme zum kommenden Schuljahr gesichert ist. Andernfalls muss schnellmöglich Abhilfe geschaffen werden.

Abstimmungsergebnis: