Auszug - Vorstellung der Umplanung Wolfensteindamm  

Tief 3  Herr Stumpe erläutert anhand einer Karte die Umplanung des Wolfensteindamms und die Zahl der dabei fortfallenden Parkplätze. Das Amt sagt zu, die Karte den Fraktionen zur Kenntnis zukommen zu lassen bzw. sie zu Protokoll zu geben (Anlage 1). Es sagt weiterhin die Beantwortung der Frage der Fraktion GRÜNE zu, wie hoch die Einnahmen aus den dortigen Parkschein­auto­maten sind (Anlage 2) bzw. wie viel Anwohnervignetten verteilt wurden. (Anmerkung zum Protokoll: In einer Email des Tiefbauamtes an die vier Fraktionen vom 09.06.2011 heißt es hierzu: „Der … beigefügten Liste können die Einnahmen aus den vier bisher im Wolfensteindamm stehenden Parkschein­automaten entnommen werden. Die Einnahmen sind vergleichsweise gering. Die Auslastung der Parkplätze im Wolfensteindamm ist als eher mäßig zu bezeichnen. Eine Nachfrage beim Ordnungsamt hat ergeben, dass die Anzahl der im Wolfensteindamm erteilten Parkvignetten nicht sofort ermittelbar ist. Es gab aber den Hinweis, dass dort viele Grundstücke zur Oberlinstraße hin orientiert sind und diese schon außerhalb des PRB-Gebietes liegt.“)

BzStR Stäglin weist darauf hin, dass aufgrund des vorgegebenen Kostenrahmens an dieser Stelle nicht mehr als die im Bezirkshaushalt vorgesehenen 200.000 Euro verbaut werden können. Die CDU-Fraktion erklärt, dieses Geld dürfe nur für sinnvolle Maßnahmen ausgegeben werden. Sie macht – auch in Hinblick auf die erbetenen Informationen und Unterlagen – weiteren Beratungsbedarf geltend und bittet, das Thema erneut auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen.

Abstimmungsergebnis: