Auszug - Städtebaulicher Vertrag für die Truman Plaza  

Der Ausschussvorsitzende erklärt, er gehe davon aus, dass der Städtebauliche Vertrag dem Ausschuss in seiner nächsten Sitzung am 28.06.2011 vorgelegt wird. Er könnte dann auf Bitten einer Fraktion oder des Bezirksamts in weiteren Sitzungen während der Parlamentarischen Ferien beraten werden. BzStR Stäglin erklärt, er gehe davon aus, dass nach weiteren Rücksprachen mit dem Rechtsamt der BVV eine Vorlage zur Kenntnisnahme über die Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung noch vor den Parlamentarischen Ferien zugeleitet werden kann. Daher nehme er das Angebot des Vorsitzenden gerne an. Die Fraktion GRÜNE bittet, erst nach den Ferien zu einer Sitzung einzuladen.

In Hinblick auf die Aussagen des Stadtrats bittet die SPD-Fraktion um Vertagung des Antrags. Der Antrag wird vertagt. BzStR Stäglin erklärt abschließend, er könne nicht zusagen, dass die Vorlage den Fraktionen bereits eine Woche vor der nächsten Sitzung am 28.06.2011 zugeleitet werden kann.