Auszug - Die Standorte der Altkleidercontainer im Internet bekanntgeben  

 
 
53. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz
TOP: Ö 6.8
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Naturschutz Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 10.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1885/III Die Standorte der Altkleidercontainer im Internet bekanntgeben
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1230
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:Breidenbach, Schmid-Petry 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die CDU-Fraktion weist darauf hin, dass das Bezirksamt im Internet nicht auf Altkleidercontainer hinweisen kann, die von privaten Sammlern aufgestellt wurden oder die auf privaten Grundstücken stehen

Die CDU-Fraktion weist darauf hin, dass das Bezirksamt im Internet nicht auf Altkleidercontainer hinweisen kann, die von privaten Sammlern aufgestellt wurden oder die auf privaten Grundstücken stehen. Die FDP-Fraktion ergänzt den Text ihres Antrags dahingehend, dass das Bezirksamt im Internet nur auf Altkleidercontainer „im öffentlichen Straßenland“ hinweisen solle.

Die Fraktion GRÜNE erklärt, der Bevölkerung werde eine solche Übersicht eher fehlerhaft erscheinen, da sie nicht erkennen könne, warum gut sichtbare, aber private Sammelcontainer nicht in der Liste aufgeführt sind.

Bei einer Abstimmung wird der Antrag in der geänderten Fassung mit 1 Ja-Stimme und 8 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen abgelehnt.

 
 

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