Auszug - Genehmigung des Protokolls  

BzStR'in Loth bittet um Berichtigung des Protokolls zu TOP 3.1 auf Seite 3, vorletzter Absatz, 1. Satz. Eingefügt wird das Wort „teilweise“, so dass der Satz heißt: „Auf Nachfrage der Grüne-Fraktion teilt BzStR'in Loth mit, dass die Organisationsentwicklungsfirma von der Verwaltungsakademie Berlin empfohlen und teilweise bezahlt wurde.“ Folgender Satz wird angefügt: „Die Kosten in Höhe von 9.225,50 € für die Leitung der Arbeitsgruppen, einzelne Gespräche und die Abschlussveranstaltung wurden vom Ordnungsamt bezahlt.“

Weiterhin bittet BzStR'in Loth zu TOP 3.1 auf Seite 4, vierter Absatz, zweiter Satz um Berichtigung der Fallzahl in 2010. Statt „5.400“ heißt es richtig „5.004“.

Ferner teilt BzStR'in Loth zu TOP 3.1 mit, dass die gewünschte Aufstellung über die Sonderaufgaben, die aufgrund von BVV-Beschlüssen ausgeführt wurden, und die daraus entstandenen Arbeitsstunden nachgereicht wird.

Auf Nachfrage der Grüne-Fraktion sagt BzStR'in Loth die Prüfung darüber zu, ob ein konkreter Vertrag über die Organisationsuntersuchung vorliegt und reicht diesen ggf. nach.

Der Leiter des Steuerungsdienstes, Hr. Schadeck, führt zu Seite 3, dritter Absatz, letzter Satz aus, dass er davon ausgegangen sei, dass sich der Wunsch nach einer übersichtlicheren Darstellung durch seine detaillierte Erläuterung erledigt hatte. Die Grüne-Fraktion teilt mit, dass sie dies fraktionsintern klären wird. (Im Nachgang zur Sitzung teilt die Grüne-Fraktion mit, dass der Wunsch aufrecht erhalten wird.)

BzStR Stäglin teilt zu TOP 6, vierter Spiegelstrich mit, dass in der Erich-Kästner-Schule eine Schweißnahtuntersuchung durchgeführt wurde. Die Kosten in Höhe von ca. 11.000 € wurden aus dem Titel 51900 bezahlt.

Das Protokoll der 57. Sitzung vom 03.03.2011 wird mit diesen Änderungen genehmigt.