Auszug - Truman Plaza  

 
 
51. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz
TOP: Ö 5.3
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Naturschutz Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 08.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Raum A 112
Ort: Rathaus Zehlendorf
1708/III Truman Plaza
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1168
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Karnetzki, Buchta 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die CDU-Fraktion bittet um Abstimmung über ihre in der letzten Sitzung vorgeschlagenen Änderungen

Die CDU-Fraktion bittet um Abstimmung über ihre in der letzten Sitzung vorgeschlagenen Änderungen. Die SPD-Fraktion erklärt, dass sie lediglich der Änderung im ersten Absatz zustimmt, wonach das Wort „Änderung“ durch das Wort „Aufstellung“ ersetzt wird. Die weiteren Änderungen lauten wie folgt: beim dritten Spiegelstrich werden die Wörter „vor Planrechtsänderung“ gestrichen und nach den drei Spiegelstrichen wird angefügt: „jeweils vor Auswertung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung.“ Diese Änderungen erfolgen gegen den Willen der SPD-Fraktion. Die Änderungen werden mit 8 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen übernommen.

 

Bei einer Abstimmung wird der Antrag in seiner geänderten Fassung mit 8 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen angenommen.

 
 

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