Auszug - Verschiedenes  

·         Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass am 10.03.2011 eine Sondersitzung des Haushaltsausschusses zum Thema Sach- und Planungsstand SARAZENU stattfinden wird. Die Einladung wird an die anwesenden Ausschussmitglieder verteilt und allen anderen Bezirksverordneten in die Fächer gelegt.

·         Die SPD-Fraktion äußert sich verwundert darüber, dass der Sondermittelantrag 11/2011 der Initiative KZ-Außenlager Lichterfelde e.V. nicht auf der Tagesordnung steht, da die Veranstaltung bereits am 08.05.2011 stattfindet.

·         Die CDU-Fraktion macht darauf aufmerksam, dass die Veranstaltung des Sondermittelantrags 6/2011 bereits im April stattfinden soll und dementsprechend in der Sondersitzung des Haushaltsausschusses am 10.03.2011 behandelt werden müsste, um ggf. noch rechtzeitig bewilligt werden zu können.

·         Die FDP-Fraktion fragt das Bezirksamt, ob die Rechnungen für die Gutachten der Solaranlage der Erich-Kästner-Grundschule bezahlt wurden und aus welchem Titel. BzBm Kopp sagt zu, die Beantwortung zum Protokoll zu reichen.