Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

1.       Entschuldigt fehlen die Bezirksverordneten Krenz, Mc Laughlin und Schmid-Petry. Die Bezirks­verordnete Meyer-Kiehn kommt etwas später. BzBm Kopp verlässt gegen 18.00 Uhr wegen eines anderen Termins vorübergehend die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung.

2.       Zum Tagesordnungspunkt 2 - Mündliche Fragestunde - liegen vier Kleine Anfragen vor, die vom Bezirksamt beantwortet werden.

3.       Es liegen keine Dringlichkeiten vor.

4.       Zur lfdn. Nr. 7.2.1, eine Vorlage zur Beschlussfassung mit dem Betreff „Anmel­dungen für die Investitionsplanung 2011 bis 2015“ (Drs. Nr. 1659/III), hat BzBm Kopp mitgeteilt, dass die fehlenden Erläuterungen spätestens bis zur Behandlung im Haushaltsausschuss nachgereicht werden, in den die Vorlage überwiesen wird.

5.       Bei der lfdn. Nr. 10.9, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Informations­stele zum Wandervogel“ (Drs. Nr. 1679/III), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1679/III (neu)  vor.

6.       Bei der lfdn. Nr. 10.10, ein Antrag der Fraktion GRÜNE mit dem Betreff „Mit Regional- und S-Bahn am AVUS-Stau vorbeifahren (Drs. Nr. 1691/III), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1691/III (neu)  vor.

7.       Bei der lfdn. Nr. 10.11, ein Antrag der FDP-Fraktion mit dem Betreff „Barriere­freier Zugang zu den Regionalzügen am Bahnhof Wannsee“ (Drs. Nr. 1674/III), haben sich in der gestrigen Ältestenratssitzung die Fraktionen der CDU und der GRÜNEN dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1674/III (neu)  vor. Heute ist auch noch die SPD-Fraktion dem Antrag beigetreten. Die anderen drei Fraktionen haben außerdem ihrem Wunsch entsprochen, den Antrag wieder von der Konsensliste B – Überweisungen in Ausschüsse – zu nehmen und auf die Konsensliste A – Sofortbehandlung ohne Aussprache – zu setzen.

8.       Bei der lfdn. Nr. 10.16, ein Antrag der Fraktionen der CDU und der GRÜNEN mit dem Betreff „Verkehrskonzept für Zehlendorf Mitte“ (Drs. Nr. 1670/III), hat sich die FDP-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1670/III (neu)  vor.

9.       Bei der lfdn. Nr. 10.18, ein Antrag der Fraktion GRÜNE mit dem Betreff „Fahrrad­abstellplätze für die neue Postfiliale“ (Drs. Nr. 1693/III), hat sich die CDU-Fraktion dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1693/III (neu)  vor.

10.   Bei der lfdn. Nr. 10.25, ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Betreff „Straßen­schild ’Treitschkestraße’ entfernen“ (Drs. Nr. 1687/III), haben sich die Fraktionen der GRÜNEN und der FDP dem Antrag angeschlossen. Er liegt als Drs. Nr. 1687/III (neu)  vor.

11.   Die Drucksachen, die in die Ausschüsse überwiesen werden, befinden sich auf der Konsensliste 5 (Ausnahme: Drs. Nr. 1674/III: s.o, Punkt 7).