Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt
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BzStR Stäglin erklärt einleitend, dass zahlreiche Projekte der Bearbeitung entzogen werden, wenn sie aufgrund des Beschlusses Nr. 829 im Ausschuss vorgestellt werden sollen. In diesem Zusammenhang bittet er die die Fraktionen, vorab nochmals zu prüfen, bei welchen Projekte eine Vorstellung wirklich notwendig erscheint. Weiterhin bittet er, die einzelnen Fraktionen mögen ihm ihre Wunschlisten als Ganzes zukommen lassen und auf kurzfristig nachgeschobene Bitten einzelner Ausschussmitglieder (wie die in den folgenden beiden Punkten 1 und 2 genannten) verzichten. BzStR Stäglin teilt Folgendes mit: 1. Für das Grundstück Brandenburgische Straße 10 -14 wurde ein Vorbescheid zu dem Vorhaben „Teilung und Errichtung eines Wohnhauses“ beantragt. Durch die Teilung würden sich die Grundfläche und die Geschossflächenzahl erhöhen. Nach der negativen Stellungnahme des Stadtplanungsamtes ruht das Verfahren, um eine Überarbeitung der geplanten Baumasse zu ermöglichen. Im Bezirksamt ist der Plan bereits kritisch erörtert worden; aufgrund des BVV-Beschlusses 810 wird auch in seiner endgültigen Form im BA darüber entschieden. Die CDU-Fraktion bittet, das Projekt in der nächsten Sitzung des Ausschusses näher vorzustellen. BzStR Stäglin sagt dies zu, falls bis dahin ein von der CDU-Fraktion genannter aktualisierter Antrag vorliegt. 2. Bei dem Projekt „Umbau und Neubau einer Parketage zu einem Baumarkt“ auf dem Grundstück Düppelstraße Ecke Düntherstraße sind u.a. noch weitere Gespräche des Antragstellers mit der für die Tiburtiusbrücke zuständigen Brückenbauverwaltung notwendig. Es wird im Ausschuss vorgestellt, wenn es weiter gediehen ist. 3. Bei dem in der letzten Sitzung vorgestellten Projekt „Lichterfelde Süd / Park Range“ erfolgt derzeit die Abstimmung mit der Vivico und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung über die Zeitschiene. Zunächst müsse eine Idee für den Ort entwickelt werden, dann könne man sich mit dem Flächennutzungsplan befassen und schließlich mit dem Bebauungsplan. BzStR Stäglin erklärt, er hoffe, in der nächsten Sitzung bereits Näheres über den Zeitplan mitteilen zu können. 4. Für die Ansiedlung eines Premium-Hauses der Fa. Audi am Beeskowdamm 2 ist ein positiver Vorbescheid erteilt worden. 5. Die Verkehrslenkung Berlin hat mitgeteilt, dass voraussichtlich Ende November 2010 die erweiterte Lichtsignalanlage für den neuen Aldi-Supermarkt in der Potsdamer Chaussee in Betrieb genommen werden soll. 6. Die Verkehrslenkung Berlin hat mitgeteilt, dass am kommenden Wochenende die S-Bahn-Brücke in Zehlendorf Mitte ausgewechselt wird und deshalb von Freitag, dem 12.11.2010., 18.00 Uhr, bis Montag, dem 15.11.2010, 05.00 Uhr der Teltower Damm gesperrt sein wird. Umleitungen werden ausgeschildert. 7. Aus Geldern der Siegfried-und-Vera-Wagner-Grunwald-Stiftung wird der Stadtplatz M an der Königin-Luise-Straße Ecke Arnimallee nach gartendenkmalgerechten Ansprüchen und Konzepten mit Auszubildenden aus dem Fachbereich NG wieder hergestellt. Die Maßnahme wird im Frühjahr 2011 abgeschlossen sein. 8. In Hinblick auf den 2011 anstehenden 200. Todestag von Heinrich von Kleist und Henriette Vogel war von der Kleistgesellschaft ein Denkmalwettbewerb für das auf einem Bezirksgrundstück am Kleinen Wannsee befindliche Kleistgrab angedacht gewesen, dessen Ergebnis aber aus finanziellen Gründen nicht hätte umgesetzt werden können. Stattdessen soll nun ein auch von der Denkmalpflege unterstützter und von der Cornelsen Kulturstiftung finanzierter Weg von der Potsdamer Straße bis zum Kleistgrab gebaut werden. Für die in Aussicht gestellten fast 500.000 Euro erwartet die Stiftung eine gute Lösung. Allerdings sind zwei der Grundstücke, über die die ideale Wegführung laufen würde, im Besitz bzw. im Eigentum von Sportvereinen, mit denen derzeit vom Bezirksbürgermeister klärende Gespräche geführt werden. 9. Gemäß BVV-Beschluss Nr. 829 werden die folgenden Projekte näher erläutert.
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