Auszug - Verschiedenes  

Automatische Lüftungsanlagen

Die Fraktion der GRÜNEN kommt auf das Thema Lüftung zurück und berichtet von einer durch das Ingenieurbüro Steinicke organisierte Fachveranstaltung. In Lichtenberg sei in einer sanierten Plattenbauschule im Winter eine CO2-Konzentration von 6000 ppm (parts per million/Teilchen pro Million) gemessen worden. Dies seien 1000 ppm zu viel, da als zulässige maximale Konzentration für einen Arbeitsplatz ein Wert von 0,5 Volumenprozent CO2 vorgeschrieben sei. Ein solches Niveau sei daher als gesundheitsgefährlich einzustufen. Das Problem mag in Steglitz-Zehlendorf aufgrund der Höhe der hier vorhandenen Altbaudecken nicht ganz so groß zu sein, die Fraktion plädiert dennoch für eine ernsthaftere Behandlung.

Der Stadtrat plädiert für eine differenzierte Betrachtung insbesondere im Hinblick auf die Allgemeingültigkeit solcher Messungen. Bei der Vielzahl der Themen insbesondere der notwendigen Maßnahmen nach den statischen Untersuchung und den knappen Mitteln sei eine Prioritätensetzung unabdingbar. Auch die Personalausstattung sei für das Erfüllen von Wunschlisten nicht ausreichend.

Die Fraktion der GRÜNEN formuliert den Vorwurf, der Bezirk würde vor diesem Problem die Augen zu machen und wünscht entsprechende Messungen.

Der Stadtrat macht darauf aufmerksam, dass hinsichtlich energetischer Maßnahmen z.B. bei der Kopernikus-Schule bereits versucht wird, über den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses zusätzliche Mittel zu akquirieren. Hier könne die Fraktion der GRÜNEN diesbezüglich auf die Abgeordneten der GRÜNEN im Hauptausschuss hilfreich einwirken.

Die Fraktion der GRÜNEN fragt nach der Erledigung des Beschlusses 957. Der Stadtrat teilt mit, dass dieser in Arbeit sei.

Energieeinsparung K II

Weiterhin kritisiert die Fraktion der GRÜNEN die Vorlage zur Kenntnisnahme zum Beschluss 749, da lediglich drei Maßnahmen gemeldet worden seien, in denen die Maßgaben der EnEV 09 abzüglich 30 % nicht eingehalten wurden. Vielmehr sollten auch Maßnahmen unter Nennung der Gründe benannt werden, bei denen die Maßgabe der EnEV 09 abzüglich geringerer Prozente erreicht wurden. Nach erneuter Diskussion innerhalb der Fraktion nach der letzten Ausschusssitzung teilt diese mit, dass die Begründung auch nach Erläuterung in der letzten Ausschusssitzung weiterhin als zu kurz empfunden wird. Sie bittet daher um eine Aufstellung mit Nennung der Einsparungen.

Der Stadtrat weist erneut darauf hin, dass die Berichterstattung über die einzelnen KII-Maßnahmen im Ausschuss seines Erachtens sehr ausführlich auch im Hinblick auf Einhaltung der EnEV 09 durch die einzelnen Architekten erfolgte. Auch sei der Kostenrahmen und vor allem dessen Einhaltung diskutiert worden. Wenn man mehr erreichen möchte, müsse man eben mehr Geld investieren. Hinsichtlich der Liste wird dies geprüft.

Baumpflanzungen Einkaufszentrum Schlachtensee

Die FDP-Fraktion bittet um Mitteilung, was mit den Nachpflanzungen beim Einkaufszentren Schlachtensee sei. Der Stadtrat verweist auf die Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Bezirksverordneten Schröder zu diesem Thema. Die Fraktion der GRÜNEN ergänzt, dass Nachpflanzungen erfolgt sind, wohl aber noch nicht abgeschlossen seien. Die Firma habe in diesem Sommer die Wachstumspflege und hier die Wässerung vernachlässigt.

Sanierung Robert-von-Ostertag-Straße

Weiterhin will die FDP-Fraktion wissen, ob die Robert-von-Ostertag-Straße ihren dörflichen Charakter behalte und was das Amt vorhabe. Der Stadtrat verweist auf die von der BVV beschlossene letzte Investitionsplanung. Es wird eine Herrichtung eines Reitweges sowie die Herstellung der Straße geben. Genauere Informationen sind im letzten Stadtplanungsausschuss gegeben worden. Falls Informationen gewünscht sind, kann Herr Stumpe, Tief 3, Auskunft geben.

Nächste Sitzungstermine

Die SPD-Fraktion bittet darum, auch im Hinblick auf die von der Fraktion der GRÜNEN gewünschten Erledigung der Beschlüsse 953 und 957 einen der nächsten Ausschüsse in der Buschgraben-Schule tagen zu lassen und bei der Gelegenheit sich über die drei Möglichkeiten der Lüftung und deren Effizienz informieren zu lassen.

Die Vorsitzende berichtet von einer Einladung der Fraktionen zur Eröffnung des neuen Kaufland in der Goerzallee am 01.12.2010. Eine Verschiebung oder der Ausfall des Ausschusstermins im Dezember ist daher notwendig.