Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Gartenstadt Düppel

Erste Klagen sind eingereicht, ansonsten erfolgen weiterhin Arbeiten an der Erbbauzinserhöhung für die Gartenstadt Düppel zum 01.01.2010.

Waschmarken

Derzeit findet weitere Sachaufklärung statt. Es ist als eine erste Reaktion geplant, die Automaten für die Waschmarken zum 01.01.2011 auf Euromünzen umzustellen. Dies soll zunächst im Seniorenwohnhaus in der Mudrastraße geschehen.

IT-Stelle

Die Einführung des neuen Personalausweises war Schwerpunktthema im Oktober. Die Zuarbeit der Landesebene war jedoch grenzwertig. Für den Echtzeitbetrieb ab Montag wurde die Software erst den Sonntagnachmittag davor mit letzten Updates und Hinweisen für die Nutzer zur Verfügung gestellt. Es waren keine Tests möglich. Das Verfahren ist daher ohne Test in den Echtbetrieb gegangen, so dass der erste Bürger am Montagmorgen der Testfall war. Die Zusammenarbeit zwischen Bürgeramt und der IT-Stelle hat trotzdem gut geklappt.

In der nächsten Woche wird das Groupwise-Archivierungsprogramm „Retain“ Installiert werden. Nach erfolgreichem Testlauf werden dann die Nutzer informiert und die automatische Archivierung zur Verfügung gestellt.

Die Softwareverteilung ZEN-Works wird derzeit auf die neueste Version „upgedatet“. Dazu sind umfangreiche Umstellungen in der Softwarepaketierung für die einzelnen Anwendungen notwendig. Gleichzeitig müssen auch weitere neue Server (virtuell) aufgesetzt und in Betrieb genommen werden.

Derzeit werden weitere Server auf die neue Netzwerkbetriebsversion Novell OES 2.0 (Open Enterprise Server) umgestellt werden. Die Arbeiten der kompletten Netzwerkumstellung werden fristgemäß bis zum Ende des Jahres fertig gestellt werden.

Controlling

Arbeiten in Conject-FM laufen auf Hochtouren. Ab 01.11.2011 sollen alle Immobilien erfasst sein und Conject- FM wird neue Arbeitsgrundlage für die Immobilienverwaltung.

Baumanagement

Unterrichtscontainer JFK. Teltower Damm

Der Bauantrag ist gestellt (13.10.2010). Für die weitere Bearbeitung ist die Erteilung der Baugenehmigung abzuwarten. Ein Aufstellungstermin kann momentan noch nicht benannt werden.

Schul-, Schulsport- und Sportanlagensanierunasproaramm 2010

Die Prognose der Abrechnung zum Kassenschluss ist an Sen BWF gemeldet worden. Der momentane Stand stellt einen Mehrbedarf in Höhe von rund 282 T€ dar. In 2010 wurde als Ansatz 3.162 T€ genehmigt.

Sportanlagensanierungsprogramm 2011

Die Genehmigung von Sen InnSport liegt vor. Der erforderliche Sanierungsbedarf der bezirklichen Liegenschaften wurde gemeldet. Das Schreiben des StS Härtel ist als Anlage 1 dem Protokoll beigefügt.

Die CDU-Fraktion fragt nach der Sanierung des Dachstuhls der Sporthalle in der Carl-Schumann-Sportanlage. Wenn nach erfolgter Sanierung über die bauliche Unterhaltung nun das Dach aufgrund der energetischen Sanierung erneut aufgemacht würde, wäre dies mindestens fragwürdig. Dies wird im nächsten Ausschuss berichtet.

Die SPD-Fraktion fragt nach den Kosten der Maßnahme im Stadion Lichterfelde, die sehr günstig scheinen. Hier stelle sich die Frage, was die Sanierung umfasse. Der genaue Umfang der Sanierung wird im nächsten Ausschuss berichtet.

Eine Frage der CDU-Fraktion nach den zusätzlichen Mitteln beantwortend erklärt der Stadtrat, dass 282 T€ Mehrbedarf gemeldet wurden in der Hoffnung, dass Kassenreste aus anderen Bezirken zufliessen.

KII

Die Meldung an Sen BWF zu Auftragserteilungen in 2010 und Fertigstellungsterminen nach dem 29.07.2011 ist erfolgt. Wie bereits berichtet betrifft das drei Schulen. Hier wird geprüft, wie man die Maßnahmen beschleunigen kann. Grund für die Verzögerung waren die notwendigen Aufhebungen von Ausschreibungen bei einigen Gewerken aufgrund schlechter Submissionsergebnisse bzw. mangelnder Bewerbungen.

UEP II Gymnasium Steglitz

Die 2. Änderungsvereinbarung, die den aktuellen Finanzierungsplan berücksichtigt, liegt von Senatorin Lompscher unterschrieben vor. Seitens des Bezirks muss die Unterschrift und Rücksendung bis 4.11.2010 erfolgen. Das Exemplar liegt der Schuldezernentin zur Unterschrift vor.

Gesperrte Sporthallen

Die aktuelle Liste über die gesperrten Sporthallen wird verteilt. Die Liste ist als Anlage 2 beigefügt.

Hinsichtlich der Risse in der Sporthalle der Schadow-Schule wünscht die CDU-Fraktion um Vorlage der ausführlichen Stellungnahme des beschuldigten Büros und plädiert dafür, ein Beweissicherungsverfahren anzudrohen.

Eine Frage der SPD-Fraktion zur Sperrung der Sporthalle der Schmid-Ott-Schule und nach deren Gründen erläutert BzStR Stäglin, dass es sich um eine Sperrung im Rahmen der normalen Überprüfungen der Statik durch das Büro Laschinski handele.

Die Fraktion der GRÜNEN fragt nach der Maßnahme der Halle der Ludwig-Bechstein-GS, die baugleich mit der Halle der Grundschule Am Karpfenteich sei. Die Halle der Ludwig-Bechstein würde jedoch im Gegensatz zur Halle der GS Am Karpfenteich nicht saniert. BzStR Stäglin erläutert, dass die Prioritätensetzung über das Schulamt erfolge. Die Ludwig-Bechstein sei jedoch nicht prioritär durch das Schulamt betrachtet worden unter anderem deswegen, weil eine Ausweichmöglichkeit in die Kiriak-Bialik-Sporthalle bestünde und daher der Druck nicht so hoch sei, wie bei der Halle der GS Am Karpfenteich.