Auszug - Einrichtung Buscap und Kurzzeitparken Hindenburgdamm  

 
 
52. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 6.3
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 07.10.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1511/III Einrichtung Buscap und Kurzzeitparken Hindenburgdamm
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1043
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-Fraktion
Verfasser:Markl-Vieto, Steinhoff 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass sich die BVG bereit erklärt hat, die Finanzierung zu übernehmen, so dass dem Bezirk keine Kosten entstehen

Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass sich die BVG bereit erklärt habe, die Finanzierung zu übernehmen, so dass dem Bezirk keine Kosten entstehen würden. Die CDU-Fraktion spricht sich gegen die Maßnahme aus, da das Buscap das Rechtsabbiegen von der Klingsorstraße in den Hindenburgdamm behindern würde und so ein Rückstau in der Klingsorstraße entstehen würde.

 

Bei einer Abstimmung wird der Antrag mit 5 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

 
 

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