Auszug - Einwohnerfragestunde  

 
 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Liegenschaften und Gebäudeverwaltung
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Bauen, Liegenschaften und Gebäudeverwaltung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 06.10.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Auf dem Grat 2, 14195 Berlin
Ort: Dienstgebäude Auf dem Grat, Zimmer 34
 
Wortprotokoll

Herr Wodrich bittet um Mitteilung, wann sein an BauDez vor ca

Herr Wodrich bittet um Mitteilung, wann sein an BauDez vor ca. 4 Wochen gesendetes Schreiben, welches zuständigkeitshalber an die SE Immobilien zur Stellungnahme weitergeleitet wurde, beantwortet wird. Es handelt sich um das Grundstück Ostpreußendamm 60. BzStR Stäglin erläutert, dass es leider nicht immer möglich sei, Schreiben innerhalb von zwei Wochen zu beantworten. In diesem Fall handele es sich um ein Grundstück, welches im Rahmen des Kraftwerksbaus am HKW Lichterfelde für die  Baulogistik Vattenfall zur Verfügung gestellt wird. Im Rahmen des Anhörungsverfahrens, welches durch das Landesamt für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und technische Sicherheit (LAGetSi) durchgeführt wurde, ist sehr ausführlich seitens Vattenfall begründet worden, warum dieses Grundstück genutzt werden muss.

Der Bürger fragt nach, ob dem Bezirksamt bekannt sei, dass die Sportfläche Königsberger Straße seitens Vattenfall ins Auge genommen worden sei. BzStR Stäglin teilt mit, dass er hier keine Erkenntnisse hätte, da er nicht der zuständige Sportstadtrat sei. Jedoch werde die Fläche durch Sporttreibende (Ersatz für Aktivitäten auf der Grünfläche Stewardstraße) genutzt, so dass sie nicht zur Verfügung stünde. Der Bürger kritisiert den seiner Meinung nach starken Eingriff in die Natur und erklärt, dass im Konfliktfall die Belange des Naturschutzes Vorrang haben müssten vor denen von Baseball-Spielenden. BzStR Stäglin verweist auf die Ergebnisse des Anhörungsverfahrens und teilt mit, dass hier mitnichten die Belange des Naturschutzes hinten angestellt würden. Vielmehr sei es in Verhandlungen mit Vattenfall gelungen, mehr als 100 Bäume im Vergleich zur ursprünglichen Planung zu sichern. Allerdings müssten eben auch logistische Problemstellungen wie der Frachtverkehr von schweren Modulen geklärt werden. Ein Transport z.B. über die Straße wäre mit größeren Nachteilen verbunden. Hier sei auch die Vermeidung von Verkehr ein wichtiges Thema. Die SPD-Fraktion erklärt, dass das Grundstück Königsberger Straße ob der Entfernung zur Baustelle nicht geeignet sei. BzStR Stäglin weist weiter darauf hin, dass der Vertrag noch in der Entstehung sei. Eine schriftliche Antwort an den Bürger wird erfolgen, Hinweise werden aufgenommen.

 
 

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